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11.01.2017 21:23:56

Lausitzer Rundschau: Zum Schaden des Volkes Zur politischen Krise in Polen


Cottbus (ots) - Die andauernde politische Krise in Polen ist eine moderne Tragödie. Sie ist ein Trauerspiel sondergleichen in einem Land, dessen Bürger unter der Losung der Solidarität eine Diktatur besiegt und ein demokratisches, wirtschaftlich enorm erfolgreiches Staatswesen aufgebaut haben. Ausgerechnet dort verhalten sich die gewählten Volksvertreter nun, als wollten sie mit ihren Hintern schnellstmöglich all das wieder einreißen, was die Menschen im Land mit ihrer Hände Arbeit errichtet haben. Das gilt für die irrlichternde Opposition genauso wie für die von Machtgier enthemmte Regierungspartei PiS des Möchtegern-Autokraten Jaroslaw Kaczynski. Die PiS hat seit ihren Wahltriumphen 2015 wiederholt bewiesen, dass sie das Wesen der Demokratie nicht verstanden hat. Sie ist dabei, die Demokratie mit den Mitteln der Demokratie abzuschaffen. Sie hat sich das Verfassungsgericht, die Strafjustiz und die staatlichen Medien unterworfen. Das rechtfertigt nahezu jede Form des gewaltfreien Protests. Allerdings hat sich die Opposition ihrerseits verrannt. Die Idee, das Parlament und damit die Herzkammer der Demokratie zu blockieren, zeugte vom eigenen fehlgeleiteten Demokratieverständnis.

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