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11.01.2017 20:43:56

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg)zu Obama/Trump


Regensburg (ots) - Mit jedem weiteren Tag den der Amtsantritt Donald Trumps näher rückt, sieht der erste schwarze Mann im Weißen Haus besser aus. Die Amerikaner entdecken in der Dämmerung seiner Präsidentschaft den Politiker wieder, der mit seinem "Yes we can" vor acht Jahren eine ganze Nation verzauberte. Obamas Zustimmungswerte liegen deutlich über 50 Prozent. Hätten die Amerikaner ihn noch einmal wählen dürfen, hätten sie ihn garantiert für eine dritte Amtszeit ins Weiße Haus geschickt. Der Kontrast zu dem politischen Jahrmarkt-Schreier Trump könnte kaum größer sein. Obama verkörpert als Sohn eines Vaters aus Kenia und einer Mutter aus Kansas das neue Amerika. Ein Land, das bunter, vielfältiger und säkularer geworden ist, und in dem weiße protestantische Männer nicht mehr alleine den Ton angeben. Das für sich genommen markiert eine Zäsur in der Geschichte der Vereinigten Staaten, die einen blutigen Bürgerkrieg über die Sklaverei führte und lange mit dem hässlichen Erbe der Rassentrennung rang. Vielleicht gerade weil die Partei der alten weißen Männer witterte, wie grundlegend der Wandel sein sollte, der mit dem Hoffnungspräsidenten kam, schalteten die Republikaner vom ersten Tag Obamas im Oval Office auf Fundamental-Opposition. Die unrealistisch hohen Erwartungen seiner Wähler zerschellten an der Blockade-Politik zynischer Machtpolitiker, die ihre ganze Kraft darauf konzentrierten, den "Yes we can"-Präsidenten im Kongress auflaufen zu lassen. Umso erstaunlicher, was Obama unter diesen Bedingungen durchzusetzen vermochte. Allen voran, wie er die USA und die Welt vor dem Absturz in eine große Depression bewahrte. Dank eines Konjunkturpakets, Übergangshilfen für die Autobauer, die Reform der Wall Street und Investitionen in Infrastruktur gelang es Obama, das Ruder herumzureißen. Die andere historische Leistung ist die Einführung der ersten allgemeinen Krankenversicherung der USA. An dieser Aufgabe hatten sich Obamas Amtsvorgänger über die zurückliegenden hundert Jahre die Zähne ausgebissen. Die von den Republikanern versprochene Abschaffung stellt sich nun als alles andere als einfach heraus. In der Gesellschaftspolitik vollzog Obama einen Paradigmenwechsel. Als er 2008 antrat, galt es als politischer Selbstmord für die Rechte von Homosexuellen einzutreten. Heute genießt die Homo-Ehe breite Unterstützung. Dass er die tiefen Gräben in Amerika nicht überwinden konnte, und es ausgerechnet in seiner Präsidentschaft zu den schwersten Rassenunruhen seit Jahrzehnten kam, gehört zu den Dingen, die Obama ebenso bedauert, wie seine Ohnmacht die chronische Waffengewalt zu stoppen. Während Obama innenpolitisch zweifelsohne nachhaltigen Wandel brachte, fällt sein außenpolitisches Erbe gemischter aus. Seine Kritiker kreiden ihm an, mit seiner "Führung von hinten" und der Leitidee "keine dummen Sachen zu machen" ein Vakuum hinterlassen zu haben. Speziell in Syrien, wo Russland und der Islamische Staat die Lücke füllten. Ganz besonders verübeln sie Obamas Politik der "strategischen Geduld" im Mittleren Osten. Dass er Bashir al-Assad erlaubte, beim Einsatz von Chemiewaffen eine rote Linie zu überschreiten, die er selber gezogen hatte, halten ihm nicht wenige als Ursünde vor. Auf der Haben-Seite darf der Friedensnobelpreisträger das Atomabkommen mit Iran, die Annäherung an Kuba, die Demokratisierung in Myanmar und den Abzug der US-Truppen aus Irak verbuchen. Ob Obama in der Außenpolitik insgesamt so transformativ war, wie im Inneren, darüber wird die Zeit entscheiden. Gewiss lässt sich kurz vor Ende seiner Präsidentschaft sagen: Amerika und die Welt werden Obama vermissen.

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