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IMMOFINANZ Aktie [WKN: 80905 / ISIN: AT0000809058]

01.12.2017 12:09:00

Prozess um Villa Esmara nächste Woche abberaumt


Im Prozess zum Untreueverdacht bei der IMMOFINANZ-Finanzierung der Villa Esmara sind die für nächste Woche Mittwoch und Donnerstag geplanten Verhandlungen abberaumt worden. Zuvor müsse der Oberste Gerichtshof klären, welche Richterin für den angeklagten Ex-IMMOFINANZ-Chef Karl Petrikovics zuständig sei, erläuterte die Sprecherin des Wiener Straflandesgerichts Christina Salzborn zur APA.

Der Villa Esmara-Prozess könnte wie berichtet die Grundlage für einen möglichen Richterin-Wechsel im Buwog-Verfahren bieten - oder auch nicht. Der Oberste Gerichtshof (OGH) wird sich nämlich mit einer Rechtsfrage befassen, die primär das Villa Esmara-Verfahren betrifft.

Der OGH hat für den 11. Dezember um 14.30 Uhr einen öffentlichen Gerichtstag angesetzt. Da soll die von der Generalprokuratur eingebrachte "Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" behandelt werden, nämlich eine Rechtsfrage über die Richterin-Zuständigkeit im Villa Esmara-Prozess. Der Hintergrund: Petrikovics war während der erstinstanzlichen Verfahrens verhandlungsunfähig, der mitangeklagte Ex-Tennis-Manager Ronald Leitgeb wurde von Richterin Marion Hohenecker verurteilt. Dieses Urteil wurde im Rechtsmittelverfahren aufgehoben, und eine andere Richterin, Caroline Csarmann, wurde in erster Instanz neu für Leitgeb zuständig. Petrikovics ist mittlerweile wieder verhandlungsfähig. Ob er bei seiner ursprünglichen Richterin Hohenecker bleibt, oder nun vor Richterin Csarmann treten muss, das soll nun der OGH klären.

Der Staatsanwalt im zweiten Villa Esmara-Verfahren hatte den Antrag gestellt, auch das Verfahren gegen Petrikovics hier einzubeziehen. Einen neuen Termin für die Verhandlung gibt es derzeit noch nicht, sagte Salzborn.

Leitgeb war in erster Instanz zu 20 Monaten bedingt verurteilt worden, da er nach Meinung des Wiener Straflandesgerichts die IMMOFINANZ vorsätzlich geschädigt habe. Der OGH hatte das Urteil aufgehoben und das Verfahren zurück an die erste Instanz zur Neuverhandlung verwiesen. Leitgeb hat stets alle Vorwürfe zurückgewiesen.

(Schluss) gru/stf

ISIN AT0000809058 AT00BUWOG001 AT0000609607 WEB http://www.ogh.gv.at/ http://www.immofinanz.com http://www.buwog.at http://www.rlbooe.at http://www.porr-group.com

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