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07.12.2017 19:53:43

Schulz mit 81,94 Prozent als SPD-Chef wiedergewählt


Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ist vom Parteitag mit 81,94 Prozent der gültigen Stimmen wiedergewählt worden. Bei der Abstimmung votierten 508 der Delegierten für Schulz und 97 gegen ihn. "Nach allem, was hinter uns liegt, bin ich euch dankbar für diesen Vertrauensbeweis", sagte Schulz. "Ich wünsche mir, dass auf der Grundlage dieses Ergebnisses bessere Zeiten kommen." In das Amt gewählt worden war Schulz im März mit 100 Prozent Zustimmung.

Zuvor am Donnerstag war der Parteitag dem Antrag von Schulz und der Parteispitze gefolgt, "ergebnisoffene" Gespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung einzugehen. In ihrem mit großer Mehrheit getroffenen Beschluss betonten die Delegierten, dass die SPD "sich ihrer Verantwortung für unser Land bewusst" sei. "Deswegen fühlen wir uns verpflichtet, in Gesprächen auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann", erklärten die Sozialdemokraten. "Diese Gespräche führen wir konstruktiv und ergebnisoffen."

Die Delegierten stellten aber in Ergänzung zum ursprünglichen Text auch klar, dass über eine etwaige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ein Sonderparteitag entscheiden soll. Jedoch bestehe die Verantwortung der SPD "nicht automatisch darin, dass sie sich für den Eintritt in eine große Koalition zur Verfügung halten muss".

Sämtliche Wege sollen ausgelotet werden

Auch alle Alternativen jenseits von Neuwahlen und großer Koalition seien "ernstzunehmende und sorgfältig zu prüfende Optionen". Die SPD werde deshalb "ebenso das Modell einer Minderheitsregierung wie auch Formen einer Kooperation auf die Tagesordnung der jetzt zu führenden Gespräche bringen".

Schulz warb auf dem Parteitag für seinen Kurs und verlangte zugleich eine Erneuerung der Sozialdemokratie. Zudem sorgte er mit dem Vorschlag für Furore, bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa zu gründen und Staaten, die einem europäischen Verfassungsvertrag nicht zustimmten, aus der EU zu werfen.

"Wir müssen nicht um jeden Preis regieren", betonte der SPD-Chef in seiner über einstündigen Rede. "Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen." Man werde "ergebnisoffen reden", und es gebe "keinen Automatismus in irgendeine Richtung". Dafür gab er seine "Garantie". Direkt vor dem entscheidenden Votum bekräftigte er zudem, "jeder Weg" solle geprüft werden. "Alle Wege werden mit der gleichen Intensität ausgelotet werden", sagte der Parteichef zu. Die Bandbreite umfasse Neuwahlen, Tolerierung, Kooperationsmodelle und eine Koalition.

Andere Mitglieder der Parteispitze verteidigten das Vorhaben, in Gespräche zu gehen, betonten aber auch, dass daraus nicht zwangsläufig eine neue große Koalition folge. Die Jungsozialisten bekräftigten in der Debatte ihre Ablehnung einer großen Koalition. Ihr Antrag, eine erneute große Koalition von vornherein ausschließen, wurde aber von den Delegierten aber abgelehnt.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/jhe

(END) Dow Jones Newswires

December 07, 2017 13:52 ET (18:52 GMT)

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