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Beschluss am Mittwoch? 11.06.2018 10:57:00

Wechsel von oö. LH-Stv. Strugl zu Verbund offenbar fix

Wechsel von oö. LH-Stv. Strugl zu Verbund offenbar fix

Am Montag soll dazu noch der Personalausschuss tagen und am 13. Juni vom Aufsichtsrat des größten Stromanbieters Österreichs beschlossen werden, berichtete die Tageszeitung "Der Standard" am Wochenende online.

In der ÖVP gab man sich am Wochenende auf APA-Nachfrage zum möglichen Wechsel äußerst zugeknöpft. "Spekulationen werden nicht kommentiert", meinte etwa Strugls Pressesprecher Michael Herb am Samstag. Fast ident abweisend war die Antwort "kein Kommentar" seitens des Büros von Landeshauptmann Thomas Stelzer. Auch der Verbund selbst wollte auf APA-Anfrage keine Stellungnahme abgeben.

Auffällig ist, dass Strugl bei einer Pressekonferenz zum Thema "DigiTrans: Oberösterreich wird Testregion für Automatisierten Güterverkehr" mit Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) am Montag in OÖ nicht als Teilnehmer angeführt ist - eine Materie, die Strugl eigentlich sehr am Herzen liegt.

Laut Zeitung bleibt der als ÖVP-nahe geltende Wolfgang Anzengruber weiterhin Verbund-Chef. Der einst vierköpfige Vorstand würde aber reduziert und umgefärbt. So soll Strugl mit Jänner 2019 neu ins Gremium einziehen. Verbund-Vizechef Johannes Sereinig und Technikchef Günther Rabensteiner - beide gelten als SPÖ-nahe - gehen in Pension, ihre Posten werden nicht nachbesetzt. Der Vertrag des bisherigen Finanzvorstands Peter Kollmann wurde ebenfalls nicht mehr verlängert.

Seit April 2017 hat Michael Strugl das Amt des stellvertretenden Landeshauptmanns in Oberösterreich inne. Sein Weg an diese Position im Land sowie immer wieder kursierende Gerüchte über mögliche Abgänge hatten schon mehrmals medial für einiges Aufsehen gesorgt - etwa als er sich in einer Kampfabstimmung um die ÖVP-Regierungssitze 2015 gegen die heutige oö. Wirtschaftskammerpräsidentin Doris Hummer durchsetzte, was dazu führte, dass die Frauenquote in der damaligen Regierungsriege auf null sank.

Im Sommer 2016 wurde - unüblich für die oberösterreichische Volkspartei - ein Streit zwischen ihm und dem damaligen Landeshauptmann-Kronprinzen Stelzer mehr oder minder öffentlich ausgetragen. In die Haare waren sich die beiden wegen der Zuteilung des Finanzressorts nach dem absehbaren Abgang des damaligen Landeschefs Josef Pühringer geraten. Mit Rückendeckung des Wirtschaftsbundes forderte Strugl den Bereich für sich. Stelzer hielt dagegen, dass der Landeshauptmann die finanzielle Gestaltungshoheit benötige. Im schwelenden Machtkampf wurden erstmals Gerüchte laut, dass Strugl das Handtuch wirft, die Politik verlässt und an die Spitze der Energie AG statt des scheidenden Generaldirektors Leo Windtner wechseln könnte. Pühringer schaffte einen Kompromiss: Das Finanzressort blieb nach Pühringers Abgang bei Stelzer, für Strugl wurde das Wirtschaftsressort um die Agenden Wissenschaft und Forschung erweitert. Zudem wurde vereinbart, dass ihn Stelzer bei der Budgetplanung einbindet. Damals gab der heute 54-Jährige in einer Pressekonferenz aber auch zu, dass er bereits die "innere Entscheidung getroffen hatte, in die Wirtschaft zu wechseln".

Der studierte Jurist gilt als Architekt der schwarz-blauen Koalition in Oberösterreich. Im November 2017 war er auch auf Bundesebene im Koalitionsverhandlungsteam "Wirtschaft und Entbürokratisierung". Bald folgten Spekulationen, Strugl würde ein Ministeramt bekleiden. Mit den Worten "Ich habe mich darauf eingestellt, dass ich das hier (in Oberösterreich, Anm.) geplante Budget auch umsetzen werde" entkräftete er diese Gerüchte und deutete noch den Verbleib in der Landespolitik für die volle Amtsperiode an.

Zu Strugls aktuellen Agenden in der Landesregierung zählt auch das Thema Energie, u.a. ist er auch Aufsichtsratschef des Landesversorgers Energie AG. Inhaltlich hat er sich in diesem Bereich vom strikten Energiewendekurs seines Grünen Vorgängers Rudi Anschober entfernt. Dass die unter seiner Federführung entwickelte Energiestrategie auf relative statt auf wie bisher auf absolute Ziele beim Anteil erneuerbarer Energieträger setzt, hat ihm aus dem Umweltbereich Kritik eingebracht.

Wer Strugl in der Landesregierung nachfolgen könnte, ist noch völlig offen. Die "Oberösterreichischen Nachrichten" haben zuletzt Bundes-Wirtschaftskammer-Vizepräsidentin Ulrike Rabmer-Koller, Finanzmarktaufsicht-Chef Klaus Kumpfmüller oder Steuerberater Markus Raml als mögliche Kandidaten genannt. Ständige Personalreserven der oö. ÖVP sind auch Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und Klubobfrau Helena Kirchmayr.

(Schluss) mib/ver/phs

APA

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Bildquelle: Verbund,ALEXANDER KLEIN/AFP/GettyImages

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