13.01.2018 21:27:56

BERLINER MORGENPOST: Freie Hand für von der Leyen / Leitartikel von Miguel Sanches zur Verteidigungspolitik

Berlin (ots) - Womöglich ist der Jordanien-Trip ihre letzte große Auslandsreise als Verteidigungsministerin. In der Lostrommel einer großen Koalition liegen vermeintlich "höhere", repräsentativere, reizvollere Ressorts, Finanzen zum Beispiel oder das Auswärtige Amt. Wenn etwas die rastlose Karriere von Ursula von der Leyen (CDU) charakterisiert, dann das Streben nach oben. Der Aufzug, der sie in Berlin befördert, ist nie zwischen zwei Stockwerken stecken geblieben. Familienministerium, Soziales, jetzt die Verteidigung. Was folgt nun? Von der Leyen hätte freilich auch gute Gründe, im bisherigen Amt zu bleiben. Denn der Wunschpartner, die SPD, ist handzahm. Und das erklärte Ziel einer neuen großen Koalition ist noch mehr Geld für die Bundeswehr. Das sind keine schlechten Rahmenbedingungen. Die Sozialdemokraten haben keine Agenda, jedenfalls keine, die man den Sondierungsgesprächen entnehmen könnte. Von der Kritik an der Ministerin, den Absetzbewegungen der letzten Monate ist nichts zu spüren. Die Angriffe waren offensichtlich taktisch motiviert und nicht zu Ende gedacht. Um es in der Sprache der Militärs zu sagen: Die Sozialdemokraten sind nicht durchhaltefähig.

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