12.02.2015 05:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 05.30 Uhr

Ukraine-Gipfel: Kein Ergebnis in Sicht

Minsk - Beim Ukraine-Gipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat sich Donnerstag früh kein Ergebnis abgezeichnet. Aus der ukrainischen Delegation verlautete, die mehrstündigen Gespräche seien zum "Nervenkrieg" geworden. Nach ersten positiven Anzeichen vom Mittwochabend waren die Verhandlungen von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Francois Hollande, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Kremlchef Wladimir Putin über die Krise in der Ostukraine wieder ins Stocken geraten. Wie es hieß, hatte sich Kremlchef Wladimir Putin quer gestellt.

Griechen und Euro-Partner ohne Einigung in Schuldenstreit

Brüssel - Im Schuldenstreit haben die neue griechische Regierung und die Euro-Finanzminister noch keine Lösung gefunden. "Wir haben nicht genug Fortschritte erzielt", sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem in der Nacht auf Donnerstag nach vielstündigen Verhandlungen in Brüssel. Die Gespräche sollen am Montag beim nächsten Euro-Finanzminister-Treffen weitergehen. EU-Diplomaten zufolge zog der griechische Ressortchef Yanis Varoufakis seine Zustimmung unter eine bereits vereinbarte Erklärung zurück. Das aktuelle Hilfsprogramm der internationalen Geldgeber für Griechenland läuft nur bis zum 28. Februar. Danach könnte dem Euro-Land die Staatspleite drohen.

EU-Gipfel berät über Griechenland und Ukraine

Brüssel - Die zugespitzte Lage in der Ukraine und der Schuldenstreit mit der neuen griechischen Linksregierung stehen auch im Mittelpunkt des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel. Unabhängig vom Ausgang des Krisentreffens am Mittwochabend in Minsk wurde mit neuen Sanktionsbeschlüssen gegen Russland nicht gerechnet. Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wurde am Donnerstag in Brüssel erwartet.

US-Kongress stimmte für Bau der Keystone-Ölpipeline

Washington - Der US-Kongress hat endgültig grünes Licht für den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL von Kanada an die US-Golfküste gegeben. Das Repräsentantenhaus votierte am Mittwoch mit 270 zu 152 Stimmen für das Projekt. Dabei schlossen sich auch 29 Abgeordnete aus dem Lager von Präsident Barack Obamas Demokraten der republikanischen Mehrheit an. Beide Kammern hatten bereits zuvor für das Projekt gestimmt, die beiden Gesetze mussten dann noch in Einklang gebracht werden. Allerdings ist eine Unterschrift von Obama wenig wahrscheinlich. Er hat sein Veto bereits angedroht

16 Jahre Haft für Costa Concordia-Kapitän Schettino

Grosseto - Der ehemalige Kapitän des 2012 havarierten Kreuzfahrtschiffs "Costa Concordia" ist zu 16 Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Gericht in der italienischen Stadt Grosseto verurteilte Schettino am Mittwochabend wegen fahrlässiger Tötung im Zusammenhang mit der Havarie mit 32 Todesopfern. Die Anwälte Schettinos kündigten Berufung gegen das Urteil an.

UN wollen IS mit Handelsembargo Finanzen abgraben

New York - Mit einem Handelsembargo für Antiquitäten und einem Verbot von Lösegeld wollen die Vereinten Nationen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) die Finanzierung erschweren. Eine entsprechende Resolution stand am Donnerstag im UN-Sicherheitsrat in New York kurz vor der Abstimmung. Die Resolution beruht auf Vorschlägen Russlands, eine Mehrheit gilt als sicher.

Prozess gegen mutmaßlichen Jihadisten in Krems vertagt

Krems - Am Landesgericht Krems ist am Mittwoch der Prozess gegen einen mutmaßlichen Jihadisten fortgesetzt worden. Zum Auftakt am 22. Jänner hatte sich der tschetschenische Asylwerber vor dem Schöffensenat zum Vorwurf der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nicht schuldig bekannt. Drei Zeugen wurden befragt. Zu einem Urteil kam es nicht: Das Verfahren wurde am Abend vertagt.

Opernball - 5.150 Gäste besuchen aufverkauftes Fest

Wien - Mit 5.150 Besuchern geht am Donnerstag der 59. Wiener Opernball restlos ausverkauft über die Bühne. An der Spitze des offiziellen Österreichs wird Bundespräsident Heinz Fischer in die Staatsoper kommen. Statt eines internationalen Staatsgastes besucht Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) den Ball an seiner Seite. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist verhindert.

(Schluss) ed

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