16.05.2019 11:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Norwegische Medien melden Friedensgespräche für Venezuela

Caracas/Oslo - Vertreter von Regierung und Opposition aus Venezuela führen einem Medienbericht zufolge derzeit Friedensgespräche in Norwegen. Die Gespräche liefen "seit einigen Tagen" an einem geheimen Ort in Oslo und sollten am Donnerstag enden, berichtete der norwegische Sender NRK. Eine Sprecherin des norwegischen Außenministeriums wollte auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren, dass Norwegen in den Friedensprozess eingebunden ist. In Venezuela tobt seit Monaten ein Machtkampf zwischen Staatschef Nicolas MadurMaduro und dem selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaido.

USA gehen gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei vor

Washington/Shenzhen - US-Präsident Donald Trump hat seiner Regierung per Dekret umfassende Möglichkeiten eingeräumt, gegen ausländische Telekom-Unternehmen vorzugehen. Das Weiße Haus erklärte, die Maßnahme sei nicht gegen ein bestimmtes Land oder Unternehmen gerichtet. Es wird aber angenommen, dass Trump damit China und das dort angesiedelte Unternehmen Huawei treffen will. Huawei kritisierte die "unangemessenen Beschränkungen". China reagierte ebenfalls mit scharfen Worten. Die Handelsgespräche zwischen den USA und China dürften nicht weiter belastet werden, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking.

Früherer ETA-Chef Ternera in Frankreich festgenommen

Madrid/Paris - Nach rund 17 Jahren auf der Flucht ist der frühere politische Chef der aufgelösten baskischen Untergrundorganisation ETA, Josu Ternera, festgenommen worden. Die Festnahme sei am Donnerstagmorgen in der französischen Alpengemeinde Sallanches erfolgt, teilte das spanische Innenministerium mit. Nach Verbüßung mehrerer Haftstrafen war Ternera zwischen 1998 und 2002 Abgeordneter im Parlament der Autonomen Region des Baskenlandes. Nachdem aber ein Gericht beschlossen hatte, seine Verbindungen zu einem Anschlag 1987 mit zwölf Toten zu untersuchen, war Ternera vor 17 Jahren wieder untergetaucht.

Eurofighter: Staatsanwälte zeigten Justiz-Generalsekretär an

Wien/Toulouse - In der Causa Eurofighter haben Staatsanwälte der Korruptionsstaatsanwaltschaft den Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek und Vertreter der Oberstaatsanwaltschaft Wien angezeigt. Das geht aus einem gemeinsamen Bericht von Ö1 und Addendum hervor. Der Verdacht lautet auf Amtsmissbrauch. Grund ist der Verdacht des Versuches, das Eurofighter-Verfahren teilweise abzuwürgen. Pilnacek wollte sich zur Anzeige nicht äußern und verwies auf das nun laufende Verfahren. SPÖ, NEOS und Liste JETZT sahen einen Justiz- und Politskandal und verlangten die Suspendierung von Pilnacek.

Nationalrat - Kickl will überhaupt keine Asylanträge mehr

Wien - Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will, dass in Österreich künftig keine Asylanträge mehr gestellt werden: "Mein Ziel ist die Null", sagte er in der "Fragestunde" des Nationalrats am Donnerstag. Schließlich sei Österreich von sicheren Staaten umgeben. Die NEOS sehen Österreich durch die guten Beziehungen zwischen Kreml und FPÖ für eine Beeinflussung der EU-Wahl besonders gefährdet und brachten eine "Dringliche Anfrage" an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein.

Mindestpension mit 40 Beitragsjahren bald 1.200 Euro netto

Wien - Die Mindestpensionen für Menschen mit 40 Beitragsjahren werden von 995 auf 1.200 Euro netto angehoben. Mit 30 Versicherungsjahren wird es eine Anhebung auf 1.025 Euro geben. Dabei werden fünf Jahre Kindererziehung und ein Jahr Präsenz- bzw. Zivildienst angerechnet. Die Umsetzung dieser Maßnahmen hat die Regierung am Donnerstag für 1. Jänner 2020 angekündigt. Das Paket soll nächste Woche in den Ministerrat kommen. Profitieren sollen von den höheren Mindestpensionen rund 40.000 Menschen, davon etwa 22.000 Frauen. Die Kosten wurden mit 50 Mio. Euro pro Jahr angegeben.

Verdacht auf Fremdverschulden nach Leichenfund in Wien

Wien - Ein 88-Jähriger ist am Dienstagabend von einer Bekannten leblos in seiner Wohnung aufgefunden worden. Das berichtete die Polizei am Donnerstag. Der Notarzt konnte nur mehr den Tod feststellen. Bei der polizeilichen Kommissionierung des Leichnams habe sich der Verdacht auf Fremdverschulden ergeben. Dieser wurde im Zuge der gerichtsmedizinischen Obduktion bestätigt.

Explosion in Innsbrucker Mehrparteienhaus

Innsbruck - Im Westen von Innsbruck hat es am Donnerstagvormittag in einem Mehrparteienhaus eine Explosion gegeben. Durch den Druck stürzte ein Teil der Hausmauer im Erdgeschoß auf die Straße, sagte ein Sprecher der Polizei zur APA. Die Exekutive ging davon aus, dass vermutlich ein technischer Defekt die Explosion verursacht hatte. Verletzt wurde niemand. Auch ein kleiner Brand war in der Wohnung des Mehrparteienhauses entstanden, der jedoch rasch gelöscht werden konnte. Die Brandermittler waren an Ort und Stelle, um nach der Ursache zu suchen.

(Schluss) rop/rst/vas/gl

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