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16.07.2020 15:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Nach Justiz-Familienaufstellungstagen Sommerpause für den U-Ausschuss

Wien - Die beiden letzten Tage im Ibiza-U-Ausschuss vor der Sommerpause haben einer Familienaufstellung der Justiz geglichen. Schließlich haben die Ermittlungen gezeigt, dass sich die einzelnen Behörden - Staatsanwaltschaft Wien, Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft und Polizei, aber auch Justizministerium - teils nicht grün sind. Aufregung kam am Donnerstag auf, als der zweite Befragte, Staatsanwalt Gregor Adamovic, eine nicht öffentliche Unterlage mit ÖVP-Wasserzeichen auspackte, die seiner Behörde dieser Tage samt anonymem Schreiben geschickt wurde.

Ärztekammer für weitgehende Maskenpflicht

Wien - Die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK) hat sich am Donnerstag für eine weitreichende Wiedereinführung der Maskenpflicht ausgesprochen. Dabei geht es um geschlossene Räume wie Supermärkte und Geschäfte. "Die Freiwilligkeit funktioniert nicht. Wenn es freiwillig nicht geht, muss man es verpflichtend machen, und das möglichst bald", sagte ÖAK-Präsident Thomas Szekeres am Donnerstag. Szekeres appellierte zudem, Containment ernst zu nehmen: Wer Symptome zeige, "soll zuhause bleiben und über die Hotline 1450 die Testung anfordern".

EuGH kippt Datenschutzabkommen zwischen EU und USA

Luxemburg/Wien/Menlo Park - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Donnerstag das 2016 beschlossene Datenaustauschabkommen "Privacy Shield" zwischen der EU und den USA gekippt. Die Übermittlung von personenbezogenen Daten, etwa über Facebook, entspreche nicht den Anforderungen des Unionsrechts, erklärte der EuGH in seinem Urteil. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems und Facebook Irland. Schrems zeigte sich "sehr erfreut" und forderte eine "ernsthafte Änderung" der Überwachungsgesetze in den USA.

"Welt"-Journalist Yücel in Türkei wegen PKK-Propaganda verurteilt

Ankara/Istanbul - Ein Gericht in Istanbul hat den "Welt"-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung sei Yücel freigesprochen worden, sagte sein Anwalt, Veysel Ok, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag.

Russland wollte laut britischer Regierung Wahlen 2019 stören

London - "Russische Akteure" haben nach Angaben der britischen Regierung versucht, sich in die Parlamentswahl in Großbritannien im Dezember 2019 einzumischen. Außenminister Dominic Raab erklärte am Donnerstag, die Regierung erachte es als "praktisch gesichert", dass von russischer Seite eine Einflussnahme auf die Wahl versucht wurde. Die versuchte Einmischung sei über die massenweise Verbreitung von illegal beschafften Regierungsdokumenten im Internet geschehen, hieß es.

ÖBB strafen ab 20. Juli Verstöße gegen Maskenpflicht

Wien - In öffentlichen Verkehrsmitteln ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutz (MNS) weiterhin Pflicht, wird aber oftmals von den Fahrgästen nicht eingehalten. Dafür ist bei den ÖBB ab 20. Juli eine Geldstrafe von 40 Euro möglich. Wer der Aufforderung des Zugpersonals nicht nachkommt und keinen MNS trägt, kann des Zuges verwiesen werden, berichtete die ÖBB. Die Bahn nahm dafür die MNS-Tragepflicht in ihre Beförderungsbedingungen auf.

"Theater im Park" mit Klassikschwerpunkt um Jonas Kaufmann

Wien - Am 1. Juli hat inmitten der Coronakrise mit dem "Theater im Park" von Impresario Michael Niavarani und Georg Hoanzl eine neue Freiluftbühne in Wien eröffnet. Im Schwarzenberg-Privatgarten nahe dem Belvedere gelegen, steht hier nun ein hochkarätiger Klassikschwerpunkt an: Nachdem anfangs primär Kabarettgrößen lockten, sind nun Konzerte von drei Klassikstars fixiert - darunter Jonas Kaufmann.

Wiener Börse notiert schwächer

Wien - Die Wiener Börse hat sich am Donnerstagnachmittag klar tiefer gezeigt. Der ATX fiel um 0,8 Prozent auf 2.313 Punkte. Die Aussicht auf Kursverluste an der Wall Street und Gewinnmitnahmen auf die jüngsten Kursaufschlägen belasten etwas die Stimmung. Zuvor hatte der ATX vier Gewinntage in Folge absolviert. Am heimischen Markt gestaltet sich die Meldungslage unverändert dünn. Frequentis-Papiere erholten sich klar um 5,6 Prozent, nachdem die Titel des Technologiekonzerns zur Wochenmitte um mehr als elf Prozent eingebrochen waren.

(Schluss) apo/sto

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