21.11.2014 22:00:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Nachbaur verlässt Team Stronach, bleibt Klubobfrau

Wien - Kathrin Nachbaur verlässt das Team Stronach und gibt damit auch ihre Funktion als stellvertretende Parteichefin auf. Klubobfrau im Parlament bleibt sie aber. Nachbaur selbst wollte das am Freitag weder bestätigen noch dementieren, die Bestätigung über den Parteiaustritt kam später vom Abgeordneten Marcus Franz. Dass eine Parteifreie Klubobfrau ist, dürfte rechtlich kein Problem sein.

Kerry und Zarif verhandeln am Samstag weiter

Wien - Der Streit um das iranische Atomprogramm tritt in eine entscheidende Phase. Die 5+1-Gruppe soll dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif bei den Atomgesprächen am Freitag in Wien einen Vertragsentwurf für ein Abkommen übermittelt haben. Zarif und US-Außenminister Kerry trafen in der Folge überraschend noch einmal zusammen und verhandeln am Samstag weiter.

ÖVP will Sozialbeiträge senken

Wien - Die ÖVP will bei der Steuerreform neben der Senkung der Lohnsteuer einen Schwerpunkt auf die Sozialbeiträge legen. Anstatt der von der SPÖ geforderten höheren Negativsteuer will Finanzminister Hans Jörg Schelling Niedrigverdiener durch geringere Krankenversicherungsbeiträge entlasten. Der ÖAAB will die Sozialversicherungspflicht sogar bereits unter der Geringfügigkeitsgrenze greifen lassen.

SPÖ Burgenland hält Landesparteitag in Raiding ab

Raiding - Die SPÖ Burgenland hält am Samstag im Liszt-Zentrum in Raiding ihren Landesparteitag ab. Auf dem Programm steht unter anderem die Neuwahl des Landesparteivorstandes. Bundeskanzler Werner Faymann und Landeshauptmann Hans Niessl präsentieren zzudem ihre "Visionen für das Land".

Hartmann/Burg-Prozess auf Eis gelegt

Wien - Der Arbeitsgerichtsprozess, den der entlassene Burgtheater-Direktor Matthias Hartmann gegen sein ehemaliges Haus angestrengt hat, wird vorerst auf Eis gelegt. Darauf haben sich beide Seiten verständigt, bestätigte Hartmanns Anwältin Katharina Körber-Risak am Freitag. Die Verhandlungspause soll mindestens neun Monate dauern. Der Schritt folgte auf Anraten von Hartmanns Haftpflichtversicherung.

Deutsche Bahn und Gewerkschaften verhandeln weiter

Berlin - Gute Nachricht für die deutschen Bahnkunden: Im Tarifkonflikt haben sich der Konzern und die beiden konkurrierenden Gewerkschaften EVG und GDL auf weitere Verhandlungen verständigt. Mit der Lokführergewerkschaft GDL will die Bahn bereits am kommenden Freitag in Berlin weiter verhandeln, mit der EVG soll es am 12. Dezember ein weiteres Treffen geben.

EU-Parlament könnte Google zerschlagen wollen

Brüssel/Mountain View (Kalifornien) - Das EU-Parlament könnte schon bald nach der Zerschlagung Googles rufen. Die "Financial Times" berichtete am Freitag von einem Entwurf, der von Sozialdemokraten und Konservativen unterstützt werde. Die EU solle nach Wunsch der Abgeordneten härter gegen den US-Internetkonzern vorgehen. EU-Kommissar Oettinger hatte zuletzt angekündigt, ein laufendes EU-Verfahren gegen Google zum Musterfall zu machen.

(Schluss) pin/za

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