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23.06.2021 12:26:41

Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert und angepasst

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert. Das gab das Bundesarbeitsministerium bekannt. Einen entsprechenden Beschluss fasste das Kabinett bei seiner Sitzung in Berlin. "Es geht um den Schutz der Beschäftigten, dafür haben wir die Regelungen zum Arbeitsschutz seit Beginn der Pandemie immer wieder angepasst", sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). "Die Betriebe konnten auf diese Weise offen gehalten werden."

Nötig seien auch weiterhin Kontaktbeschränkungen und regelmäßige Testangebote in den Unternehmen und Verwaltungen. "Eine vierte Welle muss unbedingt vermieden werden, zumal sich die besonders ansteckende Delta-Variante rasch ausbreitet", mahnte Heil. Die jetzt vorgenommenen Anpassungen der Corona-Arbeitsschutzverordnungen ermöglichten es, die betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen "an die erfreulich gesunkenen Infektionszahlen anzupassen". Auch die zunehmende Impfquote der Beschäftigten könne künftig berücksichtigt werden.

Die grundlegenden Arbeitsschutzregeln gelten laut dem Ministerium für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite fort: Arbeitgeber bleiben demnach verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte oder genesene Beschäftigte. Betriebliche Hygienepläne seien wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

Zwar entfalle künftig die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 Quadratmetern pro Person in mehrfach belegten Räumen und mit dem Auslaufen der Bundesnotbremse auch die strikte Vorgabe von Homeoffice. Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssten aber auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu könne "auch weiterhin das Arbeiten im Homeoffice wichtige Beiträge leisten". Die Änderungen treten am 1. Juli in Kraft.

Kontakt zum Autor: andreas.kissler@wsj.com

DJG/ank/cbr

(END) Dow Jones Newswires

June 23, 2021 06:27 ET (10:27 GMT)

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