20.10.2014 17:45:31

EU-Kritiker im Europaparlament retten Fraktionsstatus

   BRüSSEL (AFP)--Die EU-Gegner im Europaparlament um den britischen Populisten Nigel Farage haben offenbar ihren Fraktionsstatus gerettet. "Die Euroskeptiker sind zurück mit einem Knall, obwohl wir nie weg waren", erklärte Farage am Montag in Brüssel, nachdem er ein neues Mitglied für sein Bündnis gewinnen konnte. Der bisher fraktionslose polnische Abgeordnete Robert Iwaszkiewicz von der umstrittenen Partei Kongress der neuen Rechten (KNP) schließt sich den Euroskeptikern an, die damit wieder die Bedingungen für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament erfüllen.

   In der vergangenen Woche hatte die lettische Abgeordnete Iveta Grigule ihren Austritt aus Farages Gruppe Europa der Freiheit und der Demokratie (EFDD) angekündigt. Damit hatte die Fraktion nicht länger wie vorgeschrieben Mitglieder aus mindestens sieben EU-Ländern. Dieses Kriterium ist mit dem Eintritt von Iwaszkiewicz nun wieder erfüllt.

   Der Pole begründete seine Entscheidung damit, dass er zwei "wichtige Werte" unterstützen wolle: "Opposition gegen die EU-Bürokratie und Unterstützung für freie Märkte". Der KNP ist für homophobe und antisemitische Äußerungen bekannt und will das Wahlrecht für Frauen abschaffen.

   Die Partei stellt insgesamt vier Abgeordnete im Europaparlament. Eine Fraktionsbildung der Rechtsextremen um Frankreichs Front National (FN) war unter anderem daran gescheitert, dass FN-Chefin Marine Le Pen und der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sich nicht auf eine Zusammenarbeit mit dem KNP einlassen wollten.

   Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com

   DJG/smh

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   October 20, 2014 11:40 ET (15:40 GMT)- - 11 40 AM EDT 10-20-14

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