IFI-Beitragsgesetz 13.09.2018 18:05:00

Österreich trägt rund halbe Milliarde Euro zu Weltbank-Kapitalerhöhung bei

Österreich trägt rund halbe Milliarde Euro zu Weltbank-Kapitalerhöhung bei

Das geht aus einem Gesetzesvorschlag (IFI-Beitragsgesetz 2018) der Regierung hervor, der am Donnerstag in Begutachtung gegangen ist.

Der Großteil (426,1 Mio. Dollar) betrifft dem Entwurf zufolge die Kapitalerhöhung der Weltbank (Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, IBRD). Tatsächlich eingezahlt werden muss aber nur ein kleiner Teil der Summe, der Großteil des Beitrags wird als abrufbares Haftkapital bereitgestellt.

Konkret soll Österreich an der Weltbank 3.532 zusätzliche Kapitalanteile zu je 120.635 Dollar übernehmen und bei der Kapitalerhöhung der Internationalen Finanzkorporation (IFC) 173,5 Mio. Dollar (173.475 Anteil zu je 1.000 Dollar) beisteuern, wie dem Gesetzesentwurf zu entnehmen ist. Bei der Wiederauffüllung von zwei Finanztöpfen der Weltbank zu Umwelt und landwirtschaftlicher Entwicklung plant Österreich, sich mit 50,5 bzw. 16 Mio. Euro zu beteiligen.

Der Gesetzesentwurf solle die nationale Rechtsgrundlage zur Kapitalbeteiligung schaffen, zu der sich Österreich auf Basis internationaler Verhandlungen verpflichtet hat, heißt es in den Erläuterungen. Die Kapitalstärkung von Weltbank und IFC war auf der Frühjahrestagung im April 2018 vom Entwicklungsausschuss der Weltbankgruppe beschlossen worden.

Die letzte Kapitalerhöhung der auf Armutsbekämpfung und Entwicklungspolitik ausgerichteten UNO-Sonderorganisation fand 2010 statt. Österreich ist seit 1948 Mitglied der Weltbank und hielt zum Stichtag 30. Juni 2017 einen Kapitalanteil von 0,66 Prozent (14.611 Anteile im Wert von 1.762,6 Mio. US-Dollar, davon 106,4 Mio. US-Dollar einbezahlt, der Rest ist abrufbares Haftkapital).

Durch die gesamte geplante - allgemeine und selektive - Kapitalerhöhung erhöht sich das Kapital der IBRD von 268,9 Mrd. auf 329,0 Mrd. Dollar.

(Schluss) pro/gru

WEB http://www.worldbank.org/

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