15.10.2014 10:17:00

OMV: Schelling kritisiert unprofessionelle Vorgehensweise

Kritik an den jüngsten Vorgängen in der OMV kommt von der Regierung. Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hat die Vorgänge am Mittwoch vor dem Ministerrat einmal mehr als "unprofessionell" kritisiert. Nicht festlegen wollte sich der Finanzminister auf die Frage, ob er sich die Ablöse des Chefs der Staatsholding ÖIAG, Rudolf Kemler, wünschen würde.

Die ÖIAG verwaltet den Bundesanteil an der OMV, die zuletzt von heftigen Turbulenzen gebeutelt war. Konzernchef Gerhard Roiss soll nun bis Mitte 2015 abgelöst werden. Dass nicht sofort ein neuer OMV-Chef bestellt wurde, begrüßte Schelling. Der nun aufgesetzte Prozess sei besser als ein "Hüftschuss". Grundsätzlich verwies der Finanzminister allerdings darauf, dass Österreich nicht der Mehrheitseigentümer der OMV und die Vorgehensweise Sache der zuständigen Organe sei.

Deutliche Kritik am Vorgehen der Staatsholding ÖIAG kam am Mittwoch in diesem Zusammenhang von Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ): "So wie die ÖIAG derzeit aufgestellt ist, hat man sich nicht mit Ruhm bekleckert." Er plädiert daher für eine rasche ÖIAG-Reform, mit der auch der Zugriff der Bundesregierung auf die Bundesbeteiligungen gesichert werden müsse.

Derzeit ist die Staatsholding noch nach einem von der schwarz-blauen Regierung beschlossenen Modell organisiert, wonach sich der Aufsichtsrat selbst erneuert und nicht von der Regierung beschickt wird. Die rot-schwarze Regierung möchte dies nun ändern und hat eine entsprechende Arbeitsgruppe zur Reform der Staatsholding angekündigt.

Die Arbeitsgruppe soll laut Schelling in den nächsten Tagen zusammentreten. "Wir drücken aufs Tempo", versicherte der Finanzminister in Sachen ÖIAG-Reform. Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) betonte, dass es für die Reform mehrere verschiedene Modelle gebe. Geprüft werden soll demnach, ob auch zusätzliche Unternehmen im Energie- und Infrastrukturbereich in die Staatsholding integriert werden. Ausgeschlossen wurde von Verkehrsminister Stöger allerdings neuerlich eine Integration der derzeit seinem Ressort zugeordneten ÖBB in die Staatsholding: "Es bleibt dabei."

Auch von Mitterlehner kam am Mittwoch Kritik an den Vorgängen bei der OMV. Er sieht den nun noch bis Mitte nächsten Jahres im Amt befindlichen Konzernchef Roiss zwar nicht als "lame duck", stellte aber die Frage, wozu die Turbulenzen der letzten Zeit nötig gewesen wären, wenn dann ohnehin alles beim Alten bleibt.

(Schluss) has/tsk/kun

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