12.02.2019 13:58:41

Theresa May dringt bei Abgeordneten auf mehr Zeit beim Brexit

LONDON (dpa-AFX) - Die britische Premierministerin Theresa May hat die Abgeordneten im Parlament in London aufgerufen, die Nerven zu behalten. Sie brauche noch mehr Zeit und Unterstützung für Änderungen am Brexit-Abkommen, sagte May in einer Erklärung zum EU-Austritt am Dienstag. Erneut erteilte sie dem Vorschlag des Oppositionsführers Jeremy Corbyn für eine dauerhafte Zollunion mit der EU eine Absage.

Bereits an diesem Donnerstag ist eine weitere Abstimmungsrunde über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess vorgesehen. Schon in etwa sechs Wochen will Großbritannien sich von der Europäischen Union loslösen. Kritiker werfen May vor, auf Zeit zu spielen und so die Abgeordneten zur Unterstützung ihres Brexit-Deals zu zwingen.

Sollte das Parlament May am Donnerstag mehr Zeit gewähren, wäre das bereits die zweite Verlängerung seit der krachenden Niederlage für ihren Brexit-Deal Mitte Januar. Bisher lehnt die Europäische Union jegliche Änderung am Abkommen zum EU-Austritt kategorisch ab.

Im langwierigen Streit über den EU-Austritt haben sich die Abgeordneten eine Art Veto-Recht für das Brexit-Abkommen mit Brüssel gesichert. Dieses kann die Regierung nur nach Zustimmung des Parlaments unterzeichnen. Und die Abgeordneten können Bedingungen vorgeben. Die Abstimmung wird daher als "meaningful vote" bezeichnet, als "bedeutungsvolles Votum"./si/DP/jha

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