Geistiges Eigentum im Fokus 13.02.2020 21:16:41

US-Regierung verschärft Anklage gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei

US-Regierung verschärft Anklage gegen Chinas Telekom-Riesen Huawei

Dem weltgrößten Telekom-Ausrüster wird seit Jahren anhaltende Industriespionage und der Diebstahl von geistigem Eigentum vorgeworfen. Das Unternehmen wird daher zusätzlich nach einem Gesetz zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität angeklagt, wie das US-Justizministerium am Donnerstag mitteilte.

Zudem werden Huawei erneut Verstöße gegen US-Sanktionen gegen den Iran und Nordkorea vorgeworfen. Die neue Anklage gegen den zweitgrößten Handyhersteller richtet sich auch gegen Tochterunternehmen und die in Kanada festgehaltene Tochter des Gründers, Finanzchefin Meng Wanzhou.

Bei den neuen Vorwürfen gehe es um die "seit Jahrzehnten laufenden Bemühungen Huaweis" sich geistiges Eigentum unrechtmäßig anzueignen, "um Huaweis Geschäfte auszubauen und zu betreiben", erklärte das Justizministerium. Huaweis Industriespionage sei erfolgreich gewesen, weswegen das Unternehmen sein Forschungsbudget deutlich habe absenken können, was der Firma einen "unlauteren Vorteil" beschert habe.

Huawei muss sich bereits seit Anfang vergangenen Jahres in New York vor Gericht verantworten. Der Firma wurden bislang unter anderem Verstöße gegen Iran-Sanktionen, Geldwäsche, Betrug, Verschwörung zur Behinderung der Justiz und auch Industriespionage vorgeworfen. Das Unternehmen hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Die US-Regierung fährt wegen Sicherheitsbedenken beim Einsatz von Huaweis Telekom-Ausrüstung einen harten Kurs gegen das Unternehmen. Der US-Markt ist dem chinesischen Konzern praktisch schon lange versperrt. Die Regierung drängt inzwischen auch andere Länder, von einem Einsatz von Huawei-Produkten abzusehen, insbesondere beim Ausbau des schnellen neuen 5G-Mobilfunknetzes.

/jbz/DP/he

WASHINGTON (dpa-AFX)

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Bildquelle: Sergei Prokhorov / Shutterstock.com,testing / Shutterstock.com

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