18.03.2020 16:48:42

Eurozone denkt wohl über Einsatz von ESM-Rettungsfonds nach

NEW YORK (dpa-AFX) - In der Eurozone wird Kreisen zufolge über den Einsatz des europäischen Rettungsfonds ESM nachgedacht. Dadurch sollen von der Virus-Krise besonders betroffene Staaten gestützt werden, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit den Gesprächen vertraute Personen. Es gehe um mehrere Kreditlinien, die bei Bedarf aktiviert werden könnten. Hintergrund sei der starke Renditeanstieg verschiedener Staatsanleihen, was die Zinskosten der Länder erhöht.

Italienische Anleihen profitierten von dem Bericht. Allerdings gab auch es Medienberichte, dass die Europäische Zentralbank (EZB) italienische Staatspapiere zur Stützung der Kurse im freien Handel gekauft habe. Zumindest legten italienische Anleihen in einem sehr schwachen Marktumfeld zuletzt zu.

Normalerweise gehen mit ESM-Krediten an Staaten scharfe Vorgaben für wirtschaftliche Strukturreformen und den Staatshaushalt einher. Auf derartige Vorgaben soll dem Bericht zufolge aber verzichtet werden. Dies wiederum dürfte die Zustimmung von Euroländern erschweren, die auf solche Vorgaben Wert legen. Zudem müssten derartige Regeländerungen einheitlich durch die Mitgliedstaaten beschlossen werden, was ebenfalls schwierig werden dürfte.

Eine Überlegung ist offenbar auch, dass sich die EZB an den Stützungsmaßnahmen mit ihrem Not-Anleihekaufprogramm OMT beteiligen könnte. Dieses Programm wurde in der Eurokrise vom ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi initiiert. Obwohl es nie aktiviert wurde, hat es nach herrschender Meinung dazu beigetragen, dass der Euroraum an seiner Krise nicht zerbrochen ist./bgf/la/he

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