03.02.2015 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Wien/Linz - Nach der als Demo gescheiterten Aktion der "Pegida Wien" am Montagabend sichtet die Polizei nun das Bild-Material, um etwaige Verstöße gegen das Verbotsgesetz auszuwerten und Tatverdächtige zu ermitteln. Konkret geht es um "vereinzelte" Hitlergrüße und "Heil Hitler"-Rufe. Einige Teilnehmer seien der Exekutive bereits bekannt gewesen, heißt es.
Serbien und Kroatien nicht schuldig an Völkermord
Den Haag/Zagreb/Belgrad - Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Serbien und Kroatien vom Vorwurf des Völkermordes im Bürgerkrieg auf dem Balkan freigesprochen. Das Gericht wies am Dienstag in Den Haag zuerst eine Klage Kroatiens gegen Serbien ab. Es sei nicht erwiesen, dass Serbien die Absicht hatte, eine Bevölkerungsgruppe in Kroatien auszulöschen. Anschließend wies das Gericht auch die Gegenklage Serbiens ab.
Möglicher Jihadistenring in Frankreich gesprengt
Paris - Bei Razzien gegen einen mutmaßlichen Jihadistenring in Frankreich sind am Dienstag acht Verdächtige festgenommen worden. Sie seien im Großraum Paris und im Großraum Lyon in Polizeigewahrsam genommen worden, sagte Innenminister Bernard Cazeneuve. Die acht Personen sollen Islamisten für den Jihad in Syrien rekrutiert und ihre Reise in das Bürgerkriegsland organisiert haben.
EU-Kommission durchleuchtet belgische Steuerregeln
Brüssel - Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Belgien wegen Steuervorteilen für multinationale Unternehmen eingeleitet. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager sagte, die belgische Steuerregelung zu Gewinnüberschüssen "scheint bestimmten multinationalen Unternehmen erhebliche Steuervorteile zu verschaffen". Diese Steuervorteile würden aber nicht für Unternehmen gelten, die nur im Inland tätig seien.
Mattarella ruft zu Solidarität in EU auf
Rom - Der neue italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat am Dienstag nach seiner Vereidigung die Notwendigkeit hervorgehoben, dass in Italien und Europa neben Finanzkonsolidierung auch verstärkt Maßnahmen zur Konjunkturankurbelung und für soziale Fairness ergriffen werden. Er unterstütze den Weg, den diesbezüglich die Regierung Renzi im Halbjahr unter italienischem EU-Vorsitz unternommen habe.
Privatinsolvenzen auf tiefstem Stand seit 2007
Wien - Im abgelaufenen Geschäftsjahr 2014 sind die Privatinsolvenzen um 6 Prozent auf 9.508 eröffnete Verfahren zurückgegangen. Das ist der niedrigste Wert seit 2007. Firmeninsolvenzen stagnierten bei 5.600 eröffneten Verfahren, ein Minus von 0,5 Prozent. Das geht aus den am Dienstag veröffentlichten endgültigen Zahlen der Creditreform-Insolvenzstatistik 2014 hervor.
51-Jähriger schlug und würgte Frau zu Tode
Leoben - Wegen Mordes an seiner Ex-Frau hat sich ein Obersteirer am Dienstag vor einem Geschworenengericht in Leoben verantworten müssen. Er soll sie im April 2014 zunächst mit dem Nudelwalker geschlagen und dann mit einem Schuhband erdrosselt haben. Der Angeklagte war zur Tat geständig. Als Motiv gab er an, von ihren dauernden Nörgeleien genug gehabt zu haben: "Ich wollte, dass sie still ist."
Japaner soll Dutzende Frauen missbraucht haben
Tokio - In Japan ist ein Mann festgenommen worden, der bei einer vorgetäuschten medizinischen Studie dutzende Frauen unter Drogen gesetzt und vergewaltigt haben soll. Wie die Ermittler am Dienstag mitteilten, lockte der Verdächtige die Frauen mit Anzeigen, in denen er vorgab, Freiwillige für eine "klinische Untersuchung zur Messung des Blutdrucks während des Schlafs" zu suchen, an.
(Schluss) jw/pin/rst

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