APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Korneuburg - Mit einem Schuldspruch gegen die Mutter hat am Montag in Korneuburg ein Prozess um ein misshandeltes Baby geendet. Die 21-jährige Tschechin wurde wegen schwerer Körperverletzung zu 18 Monaten bedingter Haft verurteilt. Der 25-jährige Vater aus Syrien wurde hingegen vom Vorwurf des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger Personen freigesprochen. Die Urteile sind nicht rechtskräftig. Beide Angeklagten hatten die Vorwürfe im Einzelrichterverfahren bestritten.

Arbeitslosigkeit im Mai erneut gestiegen

Wien - Die Arbeitslosenzahlen in der Industrie steigen weiter deutlich. In der Baubranche stagniert hingegen die Arbeitslosigkeit. Ende Mai waren 375.347 Personen beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos oder in Schulung gemeldet, davon waren 296.140 arbeitslos und 79.207 in Schulungsmaßnahmen des AMS. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der Arbeitslosen und Schulungsteilnehmer um 6,9 Prozent bzw. 24.196 Personen gestiegen.

Wieder Verhandlungen über Waffenruhe im Ukraine-Krieg

Kiew (Kyjiw)/Moskau/Istanbul - In Istanbul haben die zweiten Gespräche zwischen Kiew und Moskau über eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg begonnen. Das Treffen der ukrainischen und russischen Unterhändler sei in Anwesenheit türkischer Vertreter gestartet, erklärte das ukrainische Außenministerium auf Telegram. Videoaufnahmen aus Istanbul zeigten den türkischen Außenminister Hakan Fidan als Gastgeber und Vermittler bei eröffnenden Worten vor den Delegationen aus Kiew und Moskau im �ırağan-Palast.

Volksgruppen klagen über Budget-Kürzungen

Wien - Die Volksgruppen reagieren "bestürzt" auf die mit der Budgetkonsolidierung verbundenen Kürzungen in ihrem Bereich. Gerade im Gedenkjahr 2025 sei dieser Schritt nicht nur politisch nicht nachvollziehbar, sondern ein schwerer Schlag ins Gesicht all jener, die sich täglich für den Erhalt und die Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt in Österreich einsetzten, heißt es in einem offenen Brief der Ständigen Konferenz der Beiräte der autochthonen Volksgruppen Österreichs.

Bundesschatz: Auch Gemeinden und Länder dürfen investieren

Wien - Der Bundesschatz steht künftig nicht nur Privaten, sondern auch dem öffentlichen Sektor als Anlageprodukt offen. Das verkündete Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) am Montag bei einer Pressekonferenz in Wien. Haben Bundesländer, Gemeinden aber auch zum Beispiel Universitäten oder öffentliche Unternehmen wie die ÖBB Ersparnisse, können sie diese in Zukunft direkt - also ohne zwischengeschaltete Banken - in Staatsanleihen anlegen.

Mieterinnen und Mieter sollen weiter entlastet werden

Wien - Von der im Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS verankerten Mietpreisbremse profitieren laut Vizekanzler und Wohnbauminister Andreas Babler rund 2,7 Mio. Menschen in Österreich. "Wir haben mit großer Geschwindigkeit die Mieterhöhungen im regulierten Bereich, die ab 1. April über 1 Million Wohnungen betroffen hätten, abgefangen", so der SPÖ-Chef. Die geplante Verlängerung der Mindestbefristungen der Mieten von 3 Jahren auf 5 Jahre geht sich vor dem Sommer nicht mehr aus.

Grüne sehen Start für Informationsfreiheit verschlafen

Wien - Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, den mit 1. September vorgesehenen Start des Informationsfreiheitsgesetzes samt Abschaffung des Amtsgeheimnisses verschlafen zu haben. Drei Monate vor dem Stichtag sei die Verfügbarkeit des zentralen Informationsregisters noch immer nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, kritisierten sie am Montag. Im Kanzleramt sah man darin kein Problem, die "proaktive Informationspflicht" trete jedenfalls in Kraft.

Auf Autobahnen wird rote Ampel vor Tunneln oft ignoriert

Wien - Nicht immer hält Rot Fahrer auch auf. Laut einer Umfrage des Kuratoriums für Verkehrssicherheit (KFV) nehmen Lenker die Ampeln vor Autobahntunneln oft nicht wahr - oder ignorieren diese sogar. Dagegen will die Asfinag nun mit Plakaten entlang von Autobahnen, Inseraten und Social-Media-Posts vorgehen. Im Herbst werde man dann eine erste Evaluierung der Informationskampagne vornehmen, so Asfinag-Vorstand Hartwig Hufnagl bei einer Pressekonferenz am Montag.

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red