APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Pretoria/Wien - Bundespräsident Alexander Van der Bellen beginnt am Donnerstag einen historischen Staatsbesuch in Südafrika. Als erstes österreichisches Staatsoberhaupt überhaupt wird er in der größten Wirtschaftsmacht Afrikas erwartet. Zum Auftakt der viertägigen Visite ist unter anderem der Besuch einer Recyclinganlage des Vorarlberger Familienunternehmens ALPLA sowie das Geburtshaus von Nelson Mandela in Soweto geplant.

Hamas prüft neuen Vorschlag für Waffenruhe

Jerusalem/Teheran - Die radikal-islamische Hamas prüft einen neuen Vorschlag für eine Waffenruhe im Gazastreifen. Gleichzeitig fordert die Terrororganisation einen vollständigen Abzug der israelischen Truppen. Man strebe eine Vereinbarung an, die ein Ende des Krieges sicherstelle, teilte die Hamas mit, nachdem sie ein entsprechendes Angebot über die Vermittler Ägypten und Katar erhalten hatte. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu kündigt seinerseits die Zerschlagung der Hamas an.

Neun Hitzetote in Frankreich, Spanien und Italien

Istanbul - Die außergewöhnlich frühe und massive Hitzewelle ebbt zumindest in Südeuropa leicht ab - zugleich werden aber ihre dramatischen Auswirkungen bekannt: In Frankreich und Spanien sind mindestens sieben Menschen im Zusammenhang mit den hohen Temperaturen gestorben, wie die Behörden am Mittwoch mitteilten. Zwei weitere Todesopfer kamen auf der italienischen Mittelmeerinsel Sardinien dazu.

Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum stellen

EU-weit/Brüssel - Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen muss sich kommende Woche im Europäischen Parlament der Abstimmung über einen Misstrauensantrag stellen. In dem zweiseitigen Text werden der Kommission mit Blick auf die Corona-Politik Intransparenz und Missmanagement vorgeworfen. Die Unterstützung des Antrags durch mindestens 72 Abgeordnete bedeutet, dass über ihn debattiert und abgestimmt werden muss. Sollte er angenommen werden, müsste die EU-Kommission geschlossen zurücktreten.

Messenger-Überwachung passierte Innenausschuss

Wien - Die gesetzliche Grundlage für die sogenannte Messenger-Überwachung hat am Mittwoch mit den Stimmen der Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS den Innenausschuss passiert. Damit soll künftig der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) erlaubt sein, sowohl unverschlüsselte als auch verschlüsselte Nachrichten von Gefährdern zu überwachen. Bei den NEOS hatten sich zuletzt nicht alle mit der Regelung zufrieden gezeigt.

USA und Ukraine sprechen laut Selenskyj über US-Hilfe

Washington/Moskau/Kiew (Kyjiw) - Die Ukraine und die USA verhandeln ukrainischen Angaben zufolge weiter über US-Hilfe für das von Russland angegriffene Land. Derzeit würden Kiew und Washington auf Arbeitsebene alle Details der Verteidigungsunterstützung klären, einschließlich der Flugabwehr, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. "Auf die ein oder andere Weise müssen wir den Schutz unserer Leute sicherstellen."

Widerstand bei NEOS gegen Novelle zu Social-Media-Kanälen

Wien - Mitarbeiter in Ministerbüros dürfen laut einer geplanten Gesetzesnovelle bei Social-Media-Accounts von Regierungsmitgliedern tätig werden. Dass diese Regelung rückwirkend gelten soll und damit auch laufende Verfahren ÖVP, NEOS und Grüne betreffend beeinflussen würde, hat für einige Aufregung auch beim Rechnungshof gesorgt. Nunmehr sind die Grünen von diesem Passus abgerückt. Widerstand gegen die Regelung regt sich auch beim kleinsten Regierungspartner, den NEOS.

EU und USA verhandeln über möglichen Zolldeal

Washington - Vertreter der EU und der USA wollen an diesem Donnerstag in Washington weiter über eine mögliche Beilegung des Zollstreits verhandeln. Ziel der Gespräche ist es, mit einem Deal eine weitere Eskalation des Handelskonflikts abzuwenden. US-Präsident Donald Trump will ab dem 9. Juli weitere Zölle in Kraft treten lassen will, wenn die EU den USA in Handelsfragen nicht entgegenkommt.

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red