Signa - Hausdurchsuchungen in Wien und Innsbruck

Im Zusammenhang mit der Signa-Pleite hat es laut Medienberichten am Mittwoch Hausdurchsuchungen an mehreren Standorten gegeben. Betroffen sind offenbar die Signa-Zentrale in der Wiener Herrengasse und Standorte in Tirol, darunter das ehemalige Büro von Signa-Gründer Rene Benko im Kaufhaus Tyrol und die Benko-Villa in Innsbruck, schreibt die "Kronen Zeitung" (online). Demnach soll es sich um "Ermittlungen im internationalen Kontext" handeln.

Auch der "Standard" schreibt, es gehe bei den Hausdurchsuchungen um Vorwürfe der deutschen und der italienischen Staatsanwaltschaft. Sie dürften Amtshilfeersuchen an ihre österreichischen Kollegen gestellt haben. Laut "Krone" geht es um die Vorwürfe des Betrugs und der Untreue in dreistelliger Millionenhöhe. Seitens der WKStA hieß es auf APA-Anfrage lediglich, dass man zu den Berichten "derzeit keine Auskunft" erteilen könne. Einige Medien berichten inzwischen von informellen Bestätigungen, die "Tiroler Tageszeitung" schreibt, "von außen war allerdings ersichtlich, wie Ermittler offenbar das Innere der Villa penibel abfotografieren". In der Vergangenheit hatte es bereits mehrfach Hausdurchsuchungen bei der Signa gegeben.

Benko derzeit in U-Haft

Benko selber sitzt derzeit in Wien in Untersuchungshaft. Diese ist erst am Dienstag um zwei Monate verlängert worden. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) sieht bei ihm Verdunkelungs- und Tatbegehungsgefahr. Insbesondere wird ihm vorgeworfen, eine Rechnung gefälscht und versucht zu haben, Vermögen zu verheimlichen und dem Zugriff von Behörden, Masseverwaltern und Gläubigern zu entziehen.

Gegen Benko wird aber auch in Deutschland und Italien ermittelt, die WKStA hat Anfang 2025 ein Joint Investigation-Team (JIT) mit den Staatsanwaltschaften in Berlin und München gebildet. Die Staatsanwaltschaft Trient verdächtigte Benko, "Anführer einer mafiaartigen kriminellen Vereinigung" zu sein, die mit dem Ziel gegründet wurde, Konzessionen und Genehmigungen zu erlangen, um daraus ungerechtfertigte Gewinne zu erzielen, wie aus den Ermittlungsakten hervorging. In Italien hatte es einen Haftbefehl gegen Benko gegeben, der aber von einem Gericht in Tirol abgelehnt wurde.

Ermittlungen in Bayern

In Bayern untersuchen die Ermittler, ob Benko und andere Manager der Signa-Gruppe einen saudi-arabischen Staatsfonds betrogen haben. Gleichzeitig wird geprüft, ob Benko und eventuelle Komplizen Gelder eines Unternehmens der Signa-Gruppe veruntreuten. In beiden Fällen sollen die dreistelligen Millionenbeträge unmittelbar nach Geldeingang in den "Unternehmenskomplex" Signa geflossen sein.

Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug und Insolvenzverschleppung. Auslöser des seit 2023 laufenden Münchner Ermittlungsverfahrens waren mehrere Geldwäscheverdachtsanzeigen.

tsk/tpo/cri

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