03.06.2018 13:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 13.00 Uhr
Berlin - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet mit keiner raschen Einigung auf eine gemeinsame EU-Asylpolitik. Als 2015 eine Mehrheitsentscheidung in der EU zur Verteilung von Flüchtlingen getroffen worden sei, habe das nicht zur Befriedung beigetragen, sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Die Fragen der Grenzsicherung, der gemeinsamen Asylpolitik und Bekämpfung der Fluchtursachen seien "wirkliche Existenzfragen für Europa".
Arbeiterkammer warnt vor Zweiklassenjustiz durch CETA
Wien - Die Arbeiterkammer wendet sich in einem Offenen Brief der Präsidenten aller neun Länderkammern gegen das geplante Handelsabkommen der EU mit Kanada (CETA). Befürchtet wird, dass das Abkommen zu einer Bevorzugung ausländischer Konzerne und einer Zweiklassenjustiz führt. Die AK appelliert an die Abgeordneten, für ein besseres Abkommen einzutreten und CETA nicht zu beschließen.
Kumulationsprinzip: ÖGB vehement gegen Aufhebung
Wien - Die Gesetzesänderungen, die ab 2020 faktisch das Ende des Kumulationsprinzips in Verwaltungsstrafverfahren bringen, stoßen in der Begutachtung auf die erwartete Ablehnung von Arbeitnehmerseite. "Wir sehen durch diesen Entwurf wichtige Bereiche des Schutzes der Rechte der Arbeitnehmerinnen gefährdet", so der ÖGB. Durch die de facto Abschaffung des Kumulationsprinzips würden vielfache Verstöße gegen Arbeitnehmerinnenrechte zu Kavaliersdelikten degradiert, kritisiert der Gewerkschaftsbund.
Bankdirektor soll in OÖ eine Million Euro veruntreut haben
Ried im Innkreis - Im Innviertel soll ein ehemaliger Leiter einer Bankfiliale mit fingierten Konten mehr als eine Million Euro veruntreut haben. Wie die "Kronen Zeitung" berichtet, dürfte der 51-Jährige laut einer Anklage der Staatsanwaltschaft Wels auf die Namen seiner Ex-Lebensgefährtin, einer Bekannten, des Freundes seiner Tochter und seiner Ex-Frau Kreditkonten eröffnet haben - und zwar ohne deren Wissen.
Taucherin aus Polen im Attersee tödlich verunglückt
Steinbach am Attersee - In Steinbach am Attersee (Bezirk Vöcklabruck) ist am Samstagabend eine Taucherin aus Polen tödlich verunglückt. Die Polizei bestätigte der APA einen Bericht des ORF Oberösterreich. Die Frau war mit ihrem Lebensgefährten am Tauchplatz Ofen eingestiegen. In 80 Metern Tiefe dürfte die 38-Jährige Probleme bekommen haben. Sie signalisierte ihrem Freund einen Notfall und machte einen Notaufstieg.
Flüchtlingsboot vor türkischer Küste gesunken - Neun Tote
Ankara/Athen - Beim Untergang eines Schnellboots vor der Küste der Türkei sind Medienberichten zufolge am Sonntag neun Migranten ums Leben gekommen, drei Erwachsene und sechs Kinder. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete, das Boot mit insgesamt 15 Menschen an Bord sei nach Europa unterwegs gewesen. Fünf Insassen konnten demnach gerettet werden, ein Mensch galt als vermisst.
Millionenschaden für Landwirtschaft durch jüngste Unwetter
Wien - Durch die massiven Regenfälle der letzten Tage in weiten Teilen von Österreich ist nach Angaben der Hagelversicherung ein Schaden in der Landwirtschaft in der Höhe von mehr als vier Millionen Euro entstanden. Der Schwerpunkt war in der Steiermark und in Niederösterreich, aber auch im Burgenland und in Kärnten kam es zu Schäden.
Assad plant Besuch in Nordkorea
Pjöngjang/Damaskus - Der syrische Präsident Bashar al-Assad plant nach Angaben der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA von Sonntag einen Besuch in Nordkorea. "Ich werde die Demokratische Volksrepublik Korea besuchen und seine Exzellenz Kim Jong-un treffen", erklärte Assad. Den Angaben zufolge erinnerte Assad dabei auch an die historischen Beziehungen der beiden Länder in der Zeit der verstorbenen Präsidenten Kim Il-sung und Hafez al-Assad.
(Schluss) bb/mf

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