APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 22.00 Uhr

Rom/München - Fast 80 Tage nach den Parlamentswahlen am 4. März bahnt sich in Italien eine neue Regierung an. Nach einem zweistündigen Gespräch im Quirinalpalast in Rom hat der italienische Präsident Sergio Mattarella dem parteiunabhängigen Juristen Giuseppe Conte den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Der 53-Jährige, der von Lega und Fünf Sterne-Bewegung nominiert wurde, nahm den Auftrag mit Vorbehalt an.

SPÖ-Chef Kern für EU-Einsparungen bei Landwirtschaft

Brüssel - SPÖ-Chef Christian Kern hat sich bei einem Besuch im EU-Parlament in Brüssel für deutliche Einsparungen im EU-Agrarbudget und eine Erhöhung der Finanzmittel für den Grenzschutz ausgesprochen. Kern kritisierte die entsprechenden Vorschläge der EU-Kommission im mittelfristigen Finanzrahmen 2021-2027. Er will außerdem nicht als sozialdemokratischer Spitzenkandidat bei der EU-Wahl 2019 kandidieren.

Michael Ludwig wird zum neuen Wiener Bürgermeister gewählt

Wien - Am Donnerstag bekommt Wien einen neuen Bürgermeister. Michael Ludwig wird im Gemeinderat offiziell zum Stadtoberhaupt gewählt. Er übernimmt das Amt von Langzeit-Bürgermeister Michael Häupl, der fast 24 Jahre lang den Chefsessel im Rathaus innehatte. Auch die Wahl der vier neuen Stadträte, die Ludwig ins SPÖ-Regierungsteam geholt hat, steht am Programm.

Grasser-Prozess: Meischberger bei Konten-Details überfordert

Wien/Linz - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere hat der Zweitangeklagte Walter Meischberger heute den ganzen Tag lang die genauen Fragen der Richterin zu den Liechtenstein-Konten beantworten müssen. Dabei kam der frühere FPÖ-Spitzenpolitiker und Grasser-Trauzeuge einige Male ins Rätseln - obwohl er ja angibt, alle drei Konten seien in Wahrheit ihm zuzurechnen.

ÖVP-Kritik an Vergabe von Landerechten an Kuwait Airways

Brüssel - Kritik galt unter den auf einen neuen Stil bedachten Koalitionspartnern ÖVP und FPÖ bisher als ungewöhnlich. Die Fluglinie Kuwait Airways, die sich weigert israelische Passagiere zu transportieren, sorgt nun aber für Irritationen in der ÖVP. Die Europaabgeordneten Heinz Becker und Lukas Mandl kritisieren Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) für die Vergabe von Landerechten an Kuwait Airways. Kuwait Airways sei eine "antisemitische Fluglinie", heißt es in einer Stellungnahme der ÖVP-Abgeordneten gegenüber der APA.

Trump darf laut Urteil keine Twitter-Nutzer blockieren

Washington/New York - US-Präsident Donald Trump darf laut einer Entscheidung eines New Yorker Bundesgerichts niemanden auf Twitter davon abhalten, seinem Account zu folgen. Trump und sein Social-Media-Team blockieren oft unliebsame Follower seiner Nachrichten. Richterin Naomi Reice Buchwald entschied am Mittwoch, dies laufe dem ersten Verfassungszusatz zuwider, der die Meinungsfreiheit schützt.

Khamenei stellt Bedingungen für Verbleib im Atomabkommen

Teheran/Washington - Irans geistliches und politisches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat sieben Bedingungen für den Verbleib seines Landes in dem von den USA aufgekündigten Atomabkommen gestellt. Sollten die USA dem Öl-Absatz des Iran schaden, sollten die Europäer dies ausgleichen, indem sie iranisches Öl kauften. Außerdem sollen europäische Banken Handel mit dem Iran absichern. Die Europäer müssten ferner versprechen, keine neuen Verhandlungen über das ballistische Raketenprogramm des Iran und die Rolle der Islamischen Republik in Nahost anzustreben.

Badeverbote auf Mallorca wegen giftiger Quallen

Palma de Mallorca - Auf Mallorca sind nach der Sichtung hochgiftiger Quallen Medien zufolge Badeverbote im Gebiet der Inselhauptstadt Palma verhängt worden. Rote Flaggen seien am Mittwochnachmittag an Stränden der Viertel Can Pastilla und Molinar gehisst worden, berichteten Regionalzeitungen wie "Diario de Mallorca" übereinstimmend unter Berufung auf die Stadtverwaltung.

(Schluss) bb/ed