Corona-Fördermittel der EU nicht einmal zur Hälfte abgerufen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Auch Jahre nach der Hochphase der Pandemie schlummern im Fördertopf der EU noch Gelder in Milliardenhöhe zur Bewältigung der Corona-Folgen. Obwohl der Stichtag für die Projekte bereits im kommenden Jahr ist, liegen noch über 335 Milliarden Euro an Fördermitteln bereit, wie die EU-Kommission mitteilte. Damit ist nicht einmal die Hälfte der ursprünglich bereitgestellten 650 Milliarden Euro abgerufen worden.

Mitgliedstaaten sollten sich jetzt auf die Projekte konzentrieren, für die die entsprechenden Ziele bis Ende August 2026 erreicht werden können, mahnt die Brüsseler Behörde.

Erste gemeinsame Schulden im großen Stil

Die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) wurde 2021 geschaffen, um die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig die Wirtschaft widerstandsfähiger zu machen. Für die ARF wurden in der EU erstmals im großen Stil gemeinsam Schulden gemacht.

Um die Hilfen zu erhalten, müssen Mitgliedsstaaten einen Plan mit Investitions- und Reformvorhaben vorlegen. Die Gelder sind leistungsabhängig und sollen erst dann gezahlt werden, wenn zugesagte Etappenziele und Zielwerte bei der Umsetzung geplanter Reformen und Investitionen in den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und in die Digitalisierung erreicht wurden. Stichtag für die Etappenziele ist Ende August nächsten Jahres, Zahlungen sind dann noch bis Ende Dezember möglich.

Deutschland gehört mit 30 Milliarden Euro nicht zu den großen Empfängern des Programms, das Geld soll hierzulande unter anderem in den klimafreundlichen Verkehr fließen. Italien, Spanien und andere Nationen erhalten teils deutlich mehr./jcf/DP/stw