11.12.2023 05:34:42

Pressestimme: 'Handelsblatt' zu SPD-Parteitag

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zu SPD-Parteitag:

Nach dem Auftritt an diesem Samstag bleibt der Eindruck: Der Kanzler gleicht zusehends einem Schlafwandler, der seine Koalition und seine Partei immer näher an den Abgrund führt. Sicher: Die SPD ist geschlossen. Eine befürchtete Abrechnung mit Scholz blieb aus. (...) Aber Geschlossenheit ist nur dann eine Stärke, wenn sie nicht zum Selbstzweck verkommt. Und sie verwandelt sich in eine Schwäche, wenn man vor lauter Geschlossenheit Realitäten nicht mehr anerkennt, sondern Realitätsflucht betreibt. (...) Scholz' paternalistischer Politikstil, hinter den Kulissen der Macht für eine zumutungsfreie Politik zu sorgen und hin und wieder kurz hinter dem Vorhang hervorzulugen, um dem Volk zu vergewissern, dass es absolut nichts zu befürchten braucht, ist: eine Inszenierung. Das hat nicht zuletzt die unzulässige Bekämpfung der Klimakrise mit Luftbuchungen im Haushalt gezeigt./yyzz/DP/mis

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