Pressestimme: 'Handelsblatt' zu Wirtschaftspolitik/Bundesregierung

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zu Wirtschaftspolitik/Bundesregierung:

Am Montag kehrt die Ludwig-Erhard-Büste ins Bundeswirtschaftsministerium zurück. Dort stand sie 15 Jahre, bevor sie der frühere Wirtschaftsminister Robert Habeck an den Stifter zurückgeben musste, der von Habecks Politik überhaupt nichts hielt. (.) Auch jetzt steht zu befürchten, dass die Rückkehr Erhards mehr Kulisse als Kurskorrektur ist. Denn der Geist der Sozialen Marktwirtschaft, den Erhard prägte, ist in der Bundesregierung kaum mehr spürbar. (.) Reiche mag ordnungspolitische Prinzipien hochhalten, doch sie steht einer Koalition gegenüber, die die Nase rümpft, wenn sie die Wahrheit zur Lage bei der Rente oder im Arbeitsmarkt ausspricht. Die Koalition ist da anders unterwegs: Sondervermögen, die als Verschiebebahnhof genutzt werden, milliardenschwere Rentenpakete, am Strommarkt wird Wettbewerb nur noch simuliert. Alles Konstruktionen, von denen Erhard nichts gehalten hätte. So funktioniert Marktwirtschaft nicht./yyzz/DP/mis