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11.12.2023 05:34:42
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Pressestimme: 'Märkische Oderzeitung' zu 75. Geburtstag der FDP
FRANKFURT/ODER (dpa-AFX) - "Märkische Oderzeitung" zu 75. Geburtstag der FDP:
Die FDP feiert am Montag Geburtstag: 75 Jahre alt wird die Partei und befindet sich wie eh und je in schwierigem Fahrwasser - sowie im Fokus der Öffentlichkeit. Denn viele interpretieren die Kanzlerrede vom Wochenende so, dass Scholz Parteichef Lindner den Ball zugespielt hat. Der Finanzminister müsse sich nun bewegen und entweder die Schuldenbremse aufweichen oder die Steuern erhöhen. Zusätzlich verkompliziert wird die Lage durch die Mitgliederbefragung über einen Verbleib in der Ampel, die einzelne FDP-Rebellen erzwungen haben. Das Ergebnis ist zwar nicht bindend, würde aber natürlich noch mehr Unruhe in die Koalition bringen. Angesichts der prekären FDP-Umfragewerte wäre die Empfehlung, sich, wenn es ernst wird, aus der Verantwortung zu stehlen, wohl das schlechteste Geburtstagsgeschenk, das sich die Partei selbst machen könnte./yyzz/DP/mis
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