11.12.2023 05:34:39

Pressestimme: 'Südwest Presse' zu Parteitag der SPD

ULM (dpa-AFX) - "Südwest Presse" zu Parteitag der SPD:

Da nur eine Minderheit der Bevölkerung mit dem Kanzler und der SPD einverstanden ist, wäre es schlecht gewesen, wenn sich Kanzler und Partei entzweit hätten. Das haben die Delegierten gut verstanden und Olaf Scholz dankte es mit einer freien, wirklich sozialdemokratischen Rede, die den Parteitag jubeln ließ. In Bund und vielen Ländern war und ist die SPD in der Regierung. Aber auf dem Parteitag redeten sehr viele Genossen, als ob sie in der Opposition wären. Und in gewisser Weise sind sie das auch. In Opposition zur Wirklichkeit. Die SPD ist die führende Regierungspartei. Den Stillstand in der Gesellschaft, die marode Infrastruktur, die Bildungsmisere gehen auch auf ihr Konto. Und die aktuelle Haushaltskrise ebenfalls. Dass der SPD-Parteitag sich dazu nicht bekannt hat, lässt wenig Gutes für die Zukunft ahnen. Vor allem wenig Gutes für die SPD./yyzz/DP/mis

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