APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Klagenfurt - Nachdem im vergangenen Oktober ein 20-jähriger Grundwehrdiener einen um ein Jahr älteren Kollegen in der Türk-Kaserne in Spittal an der Drau durch einen Schuss tödlich verletzt hatte, hat am Mittwoch der Mordprozess am Landesgericht Klagenfurt gegen ihn begonnen. In seiner Einvernahme meinte der Angeklagte, die Waffe sei ihm heruntergefallen: "Ich habe nachgegriffen und einen Knall gehört." Die Anklagebehörde bezweifelte diesen Ablauf massiv.

Regierung einigte sich auf neue Höchstrichter

Wien - Die Regierung hat am Mittwoch vier Posten an Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof neu besetzt. Der Leiter des Verfassungsdiensts, Albert Posch, soll neuer Präsident des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) werden, VwGH-Richterin Bettina Maurer-Kober seine Stellvertreterin. Außerdem schlägt der Ministerrat VwGH-Richterin Angela Julcher und Wirtschaftsuniversitäts-Professor Stefan Perner als neue Verfassungsrichter vor. Formal erfolgt die Ernennung durch den Bundespräsidenten.

Wienerin nach Sturz von Balkon im sechsten Stock tot

Wien - Eine 37-Jährige ist am späten Dienstagabend vom Balkon einer Wohnung im sechsten Stock einer Gemeindebauanlage in Wien-Penzing gestürzt und noch vor Ort ihren Verletzungen erlegen. Passanten fanden die Frau gegen 23.00 in dem Hof in der Marcusgasse regungslos liegen und schlugen Alarm, der Notarzt der Berufsrettung konnte jedoch nichts mehr für sie tun, berichtete die Landespolizeidirektion am Mittwoch. Ihr in der Wohnung anwesender Partner wurde vorläufig festgenommen.

Kaiser will über Menschenrechtskonvention diskutieren

Wien/Straßburg/Innsbruck - Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) spricht sich für eine "offene, unideologische Diskussion" über eine "Weiterentwicklung" der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) aus. Gesetze und völkerrechtliche Vereinbarungen würden regelmäßig überarbeitet und angepasst, so Kaiser in einem Eintrag in seinem Blog. Die Meinung der Sozialdemokratie sei eine andere, meinte wiederum SPÖ-Chef Andreas Babler; NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger findet die Initiative gut.

Emissäre für UN-Sicherheitsratskandidatur werden vorgestellt

New York/Wien - Außenministerin Beate Meinl-Reisinger (NEOS) hat am Mittwoch über die Bestellung von Sonderemissären zur Bewerbung der österreichischen UNO-Sicherheitsratskandidatur informiert. Bei den Sonderbotschaftern handelt es sich um Altbundespräsident Heinz Fischer (SPÖ), Ex-EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP), die frühere Vizepräsidentin des EU-Parlaments Ulrike Lunacek (Grüne) und Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner (früher FPÖ/BZÖ). Sie machen das ehrenamtlich.

Zehn Tote bei Luftangriff Israels im Gazastreifen

Washington - Bei einem israelischen Luftangriff auf eine Schule im Gazastreifen, in der vertriebene palästinensische Familien untergebracht waren, sind nach Angaben der örtlichen Gesundheitsbehörden am Mittwoch mindestens zehn Menschen getötet worden. Unter den Todesopfern seien auch Kinder, so die Gaza-Behörden der militanten Hamas-Organisation. Bewohner berichteten, Israels Militär habe die Luftangriffe und den Panzerbeschuss auf Gebiete in der südlichen Stadt Khan Younis verstärkt.

Greenpeace fordert von Regierung effektiveren Klimaschutz

Wien - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Schweiz 2024 nach einer Klage von Seniorinnen wegen unzureichenden Klimaschutzes verurteilt. Damit hat er laut einem Rechtsgutachten auch Staaten wie Österreich zu effektiveren Maßnahmen verdonnert, meinten Umweltschützer von Greenpeace am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz. Sie fordern von der Bundesregierung daher ein neues Gesetz, das die Klimaneutralität des Landes bis 2040 sicherstellt.

52 Unfälle auf Eisenbahnkreuzungen im Vorjahr

Wien - 2024 hat es in Österreich 52 Unfälle auf Eisenbahnkreuzungen gegeben, einen mehr als im Jahr davor. Dabei waren drei Tote, 15 Schwer- und 23 Leichtverletzte zu beklagen. Im Jahr 2000 hatte es noch knapp über 6.000 Bahnübergänge im Land gegeben, die Zahl wurde auf derzeit 2.916 mehr als halbiert. Das teilten die Bundesbahnen am Mittwoch zum internationalen Tag für mehr Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen mit (5. Juni).

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red