APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Paris - Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) ist am Freitag vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron im �lys�e in Paris empfangen worden. In dem Gespräch ging es um zentrale europäische Fragen, auch um die mehrjährige EU-Finanzplanung. Er sehe den jüngsten Vorschlag der EU-Kommission kritisch und könne sich nicht vorstellen, dass dieser die Zustimmung Österreichs erhält, sagte Stocker. "Wir sind uns einig, dass eine Erhöhung nicht aus nationalen Beiträgen kommen kann."

EU einigt sich auf 18. Sanktionspaket gegen Russland

Brüssel/EU-weit - Nach wochenlanger Blockade durch die Slowakei hat die EU am Freitag das 18. Sanktionspaket gegen Russland verabschiedet und dabei Moskaus Öleinnahmen ins Visier genommen. Die neuen Sanktionen sehen unter anderem eine Senkung des Preisdeckels für russische Ölexporte vor. Auch eine Wiederinbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines soll ausgeschlossen werden. Großbritannien schloss sich den EU-Sanktionen an. Das Außenministerium in Wien begrüßte die Maßnahmen Brüssels.

US-Zölle - Hattmannsdorfer will Trump "Muskeln zeigen"

Wien - Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) ist für eine härtere Gangart der EU im Zollstreit mit den USA. "Wir brauchen uns vor Donald Trump nicht fürchten", sagte der Minister am Freitag. Oberstes Ziel sei nach wie vor eine Verhandlungslösung, aber wenn nötig, sollte die EU auch Gegenzölle verhängen. Die geschätzten Einnahmen aus diesen Zöllen würden 16 Mrd. Euro betragen und sollten zweckgebunden den vom Zollstreit besonders betroffenen Branchen zugute kommen.

Generalprokuratur-Chefin sieht Bundesanwaltschaft skeptisch

Wien - Die Leiterin der Generalprokuratur, Margit Wachberger, sieht die geplante Bundesstaatsanwaltschaft weiter sehr skeptisch. Sollte das von der Regierung präsentierte Modell der Bundesstaatsanwaltschaft kommen, würde man "den sehr effektiven Rechtsschutz gefährden", warnte Wachberger im "Standard" (Samstag). Kritisch sieht sie weiterhin die geplante Struktur der Bundesstaatsanwaltschaft mit einem Dreiersenat an der Spitze, aber auch den Wahlmodus und die sechsjährige Amtszeit.

UNO: Fast 80.000 Vertriebene nach Gewaltausbruch in Syrien

Genf - Durch die jüngsten Kämpfe im Süden Syriens sind nach Angaben der UNO fast 80.000 Menschen vertrieben worden. Seit dem 13. Juli seien 79.339 Menschen vertrieben worden, davon alleine 20.019 am Donnerstag, teilte die Internationale Organisation für Migration am Freitag mit. Die Wasser- und Stromversorgung in der betroffenen Region Sweida sei zudem zusammengebrochen und ein Mangel an Treibstoff behindere Evakuierungen.

Mehr Abschiebungen: Innenminister wollen härteren Asylkurs

Grainau/Wien/Kabul - Die Innenminister aus Österreich, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Tschechien und Polen drängen auf einen härteren Kurs in der Migrations- und Asylpolitik. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, auf die sie sich am Freitag bei einem Treffen auf der Zugspitze in Bayern geeinigt haben. Im Vordergrund stehen dabei Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan, ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen und mehr Aufnahmen von abgelehnten Asylwerbern durch Nicht-EU-Staaten.

Rubio: Zehn in Venezuela inhaftierte US-Amerikaner frei

San Salvador/Washington/Caracas - US-Außenminister Marco Rubio hat am Freitag verkündet, dass zehn in Venezuela inhaftierte US-Amerikaner freigelassen worden seien. Die Regierung von El Salvador würde inhaftierte Venezolaner im Austausch für in Venezuela festgehaltene Amerikaner nach Hause schicken, sagten zwei US-Regierungsbeamte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Die venezolanische Regierung sprach in einer Stellungnahme von 252 freigekommenen Venezolanern.

Drei Oscars für Hit-Songs: Liedtexter Alan Bergman ist tot

Hollywood - Der US-amerikanische Liedtexter und dreifache Oscar-Preisträger Alan Bergman ist tot. Er starb in der Nacht auf Freitag in seinem Haus in Los Angeles, wie Bergmans Sprecher mitteilte. Der vielfach preisgekrönte Songschreiber wurde 99 Jahre alt. Er habe in den letzten Monaten Atemwegsbeschwerden gehabt, aber bis zum Ende Lieder geschrieben, hieß es in der Mitteilung. 2022 war seine Ehefrau, Liedtexterin und Komponistin Marilyn Bergman, mit 93 Jahren gestorben.

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red