06.02.2017 19:00:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K - 19.00 Uhr
Graz - Die Briefwahlstimmen der Grazer Gemeinderatswahl sind ausgezählt und die SPÖ muss sich zum ersten Mal aus der Proporz-Regierung verabschieden. Für ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl wird die Koalitionsbildung ohne die SPÖ schwieriger. Der Stadtsenatssitz ging an die KPÖ, die nun zwei Stadträte stellt. Die FPÖ blieb wie die Grünen bei einem Sitz. Die ÖVP hat weiter ihre drei Sitze. Nichts verändert haben die Briefwahlstimmen bei den Mandaten: ÖVP 19, KPÖ 10, FPÖ 8, Grüne 5, SPÖ 5, NEOS 1.
EU-Außenminister über Menschenrechtslage in Libyen besorgt
Brüssel - Wenige Tage nach der Vereinbarung einer Kooperation mit Libyen zum Kampf gegen die illegale Einwanderung haben sich die EU-Außenminister über die humanitäre Lage dort besorgt geäußert und Gewalt gegen Flüchtlinge kritisiert. Über eine Million Menschen benötigten Hilfe, hieß es in einer Erklärung nach einem Treffen in Brüssel. "Die EU verurteilt die Verletzung der Menschenrechte und Misshandlungen gegen Migranten und ruft die libyschen Behörden auf, ihre Anstrengungen zum Schutz und zur Verbesserung der Menschenrechte zu verdoppeln."
3,5 Mrd. Dollar von UNO für syrische Flüchtlinge in Türkei
Istanbul - Die Vereinten Nationen haben einen Hilfsplan im Umfang von 3,5 Milliarden Dollar (3,26 Mrd. Euro) zur Versorgung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei vorgestellt. Mit dem Geld sollen zum einen die Flüchtlinge gezielt unterstützt, zum anderen der örtlichen Bevölkerung bei ihrer Aufnahme geholfen werden. In der Türkei leben derzeit rund 2,75 Millionen syrische Flüchtlinge. Davon sind 300.000 in staatlichen Lagern untergebracht, der Rest lebt in den Gemeinden.
Fillon lehnt trotz "Fehler" einen Rücktritt ab
Paris - Der konservative französische Präsidentschaftskandidat Francois Fillon hat in der Scheinbeschäftigungsaffäre um seine Ehefrau einen "Fehler" eingeräumt, den Vorwurf eines Gesetzesverstoßes aber erneut zurückgewiesen. Die Beschäftigung seiner Frau Penelope als parlamentarische Mitarbeiterin sei "legal und transparent" gewesen, sagte er in Paris. An seiner Kandidatur hält er fest. "Heute Abend startet der Wahlkampf neu (...) Nichts wird mich dazu bringen, meine Meinung zu ändern", sagte Fillon.
Empörung nach Misshandlung eines Schwarzen nahe Paris
Paris - Die Misshandlung eines jungen Schwarzen durch Polizisten in einer Pariser Problemvorstadt hat in Frankreich Empörung ausgelöst. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich am Montag in Aulnay-sous-Bois an einer Protestkundgebung. Vier Polizisten waren suspendiert worden, gegen einen von ihnen wurde nach Behördenangaben ein Ermittlungsverfahren wegen Vergewaltigung eingeleitet - er soll dem Festgenommenen einen Schlagstock in den After gerammt und ihn dabei schwer verletzt haben.
Wikileaks-Gründer Assange fordert seine Freiheit zurück
London - Ein Jahr nach dem UNO-Rechtsgutachten, das die Botschaftszuflucht von Julian Assange als willkürliche Haft einstuft, hat der Wikileaks-Gründer erneut seine Freiheit zurückverlangt. "Ich fordere Großbritannien und Schweden auf, das Richtige zu tun und meine Freiheit wieder herzustellen", sagte Assange der britischen BBC am Montag. "Diese beiden Länder haben Verträge unterzeichnet, die die UNO und ihre Menschenrechtsmechanismen anerkennen."
Polizei ermittelt nach Schüssen von Sellner
Wien - Nach dem Vorfall um den Chef der vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung als rechtsextrem eingestuften "Identitären Bewegung Österreichs", Martin Sellner, ermittelt die Wiener Polizei wegen gegenseitiger Körperverletzung. Sellner hatte am Freitagabend in der U-Bahnstation Schottentor nach eigenen Angaben aus Notwehr Schüsse abgegeben. Ob die Ereignisse von den Kameras in der Station aufgenommen wurden, war am Montag noch offen.
Wiener Börse schließt mit Kursverlusten
Wien - Der heimische Leitindex ATX hat am Montag 0,69 Prozent verloren und bei 2.711,99 Zählern geschlossen. Auch das internationale Börsenumfeld startete schwächer in die neue Woche. Bei dünner Meldungslage rückten aktuelle Konjunkturdaten in den Fokus. Unter den heimischen Einzelwerten konnten AT&S mit plus 2,96 Prozent an die Freitagsgewinne anknüpfen. UNIQA korrigierten hingegen um 1,15 Prozent nach unten.
(Schluss) rst/fls/ger

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