Budget - Stocker: Fokus auf Ausgabendisziplin und Strukturreformen

Damit werde der Spielraum für Zukunftsinvestitionen geschaffen. Rund 70 Prozent der Budgetsanierungsmaßnahmen seien ausgabenseitig - mit "einem klaren Fokus auf strukturellen Reformen, Effizienzsteigerungen in der Verwaltung und dem gezielten Rückbau ineffizienter Förderungen", betonte die ÖVP. Dies sei kein Selbstzweck, sondern eine notwendige Voraussetzung dafür, "in die Zukunft unseres Landes und damit in die unserer Kinder und Enkelkinder investieren zu können", so Stocker laut Aussendung. Dabei werde Leistung belohnt, Strukturen modernisiert, Bürokratie abgebaut und gleichzeitig Spielräume für Entlastung geschaffen.

Man verabschiede sich "von der Förder-Gießkanne" und investiere gezielt dort, wo "es wirklich sinnvoll ist und wo es um Zukunftsinvestitionen geht", meinte auch die zuständige Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP). In einem Hintergrundgespräch am Vorabend hatte Eibinger-Miedl von einem "ganz großen Meilenstein" gesprochen und die gute Zusammenarbeit mit Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) hervorgehoben.

jeg/aku