EU-Aufbauplan: Österreich beantragt weitere Gelder

Die Aufbau- und Resilienzfazilität wurde geschaffen, um Europa nach den Auswirkungen der Coronapandemie zu unterstützen. Grundsätzliches Ziel ist laut Kommission, Europa nachhaltiger, digitaler und krisenfester zu machen. Insgesamt sollen bis zu 672,5 Milliarden Euro (zu Preisen von 2018) zur Unterstützung von Investitionen und Reformen fließen. Davon sind 312,5 Milliarden Euro an Zuschüssen und 360 Milliarden Euro an Darlehen vorgesehen.

Die Gesamtsumme von 3,96 Mrd. Euro für Österreich soll bis 2026 in Form von Zuschüssen fließen. Diese sind leistungsgebunden. Sogenannte "Meilensteine" und "Zielwerte" müssen dafür erreicht werden; 171 muss Österreich bis 2026 schaffen. Bis Ende 2023 wurden insgesamt mehr als 1.150 Meilensteine ​​und Zielvorgaben von der Kommission als erfüllt bewertet.

Die Kommission wird den Antrag nun prüfen und anschließend ihre vorläufige Einschätzung hinsichtlich der Erfüllung der für diese Zahlung erforderlichen Etappenziele durch Österreich an den zuständigen Ausschuss im Rat (der EU-Staaten, Anm.) übermitteln. Mit dem ersten Zahlungsantrag wurden bereits 44 abgehakt. Die Mittel gingen an 27 Reform- und 32 Investitionsvorhaben, mit Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Digitalisierung, aber auch soziale und kulturelle Akzente.

fan/ade