Hebestreit: Scholz trifft Samstag US-Kongressmitglieder

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz Gespräche mit Vertretern von US-Senat und -Repräsentantenhaus führen. "Der Bundeskanzler wird am kommenden Samstag zwei Begegnungen mit US-Delegationen haben", kündigte Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einer Pressekonferenz in Berlin an. "Wir haben zwei Termine", sagte er. Die US-Delegation sei so groß, dass sie in unterschiedliche Einheiten aufgeteilt worden sei - "allerdings nicht aufgrund der Parteizugehörigkeit der Protagonisten, sondern nach Senat und Repräsentantenhaus getrennt", sagte er mit Blick auf die beiden Kammern des US-Kongresses.

Hebestreit begrüßte die jüngste Zustimmung des Senats zu Finanzhilfen für die Ukraine. Man hoffe nun auch auf Zustimmung des Repräsentantenhauses, "damit die Ukraine mit den für sie dringend benötigten Mitteln auch handeln kann". Diese Mittel seien "wichtig und von großer Bedeutung, damit die Ukraine sich weiterhin gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen kann".

Scholz habe bei seinem Besuch Ende vergangener Woche in Washington massiv dafür geworben und auch noch einmal deutlich gemacht, "warum es wichtig ist, dass diese Hilfe weitergeht". Der Senat habe jetzt so gehandelt und das Paket verabschiedet. "Insofern bleiben wir zuversichtlich, dass sich auch das Repräsentantenhaus dieser Frage näher widmet", sagte Hebestreit. Scholz habe "deutlich gemacht, dass es ohne eine amerikanische Hilfe für die Ukraine sehr schwer wird".

(mit Material von AFP)

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February 14, 2024 07:27 ET (12:27 GMT)