Lebensmittelpreise - ÖVP will keinen klassischen Eingriff

Die ÖVP hat am Donnerstag über ihren Generalsekretär Nico Marchetti klar gestellt, dass für sie "klassische Eingriffe" in die Lebensmittelpreise nicht in Frage kämen. Sollten die Preise jedoch davongaloppieren, würde man auf andere Weise schon eingreifen, meinte er in einer Pressekonferenz. Insofern sah er auch keine Ablehnung oder Zustimmung in der von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) gestarteten Preisdebatte.

Denn dieser habe kein konkretes Modell vorgelegt. Daher könne er dazu auch weder ja noch nein sagen, meinte Marchetti. Die eigenen Überlegungen tat der Generalsekretär eher vage kund. Er verwies darauf, dass im Regierungsprogramm die Bekämpfung der "Shrinkflation" (das Verkleinern von Packungsinhalten, um die Teuerung zu verbergen) verankert sei. Zudem könnte man "wettbewerbsmäßig Dinge" starten, etwa was Transparenz angehe.

SPÖ-Klubobmann Philip Kucher meinte in einer Reaktion, seine Partei sei offen für sämtliche Maßnahmen, die das Ziel leistbarer Lebensmittelpreise näherbrächten. Dies gehe von der europäischen Dimension (Österreich sei als kleines Land strukturell benachteiligt) über die Erhöhung von Wettbewerb und Transparenz bis hin zu regulatorischen Ansätzen.

bei/ivn