15.07.2024 13:25:00

OeNB- und FMA-Personalia liegen weiter auf Eis

Die Entscheidungen über die Neubesetzung des Nationalbank-Direktoriums und einen FMA-Vorstand liegen weiter auf Eis. Dabei wäre sich die Regierung laut Medienberichten im Grunde einig, wer die Posten bekommen soll. Sie will jedoch ein größeres Personalpaket schnüren, in dem auch der noch umstrittene neue EU-Kommissar sowie die Nominierung eines EuGH-Richters enthalten sein soll, wie "Der Standard" und das Ö1-"Morgenjournal" am Montag berichteten.

Als fix gilt, dass der amtierende Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) den Job als neuer OeNB-Gouverneur bekommen soll. Ebenfalls ins OeNB-Direktorium einziehen sollen die Chefin des Austria Wirtschaftsservice (AWS), Edeltraud Stiftinger, und der Notenbanker Josef Meichenitsch. Zudem soll Thomas Steiner im Direktorium bleiben.

Die Funktionsperioden der amtierenden Direktoren laufen noch rund ein weiteres Jahr. Die Funktionsperiode von OeNB-Direktor Thomas Steiner läuft bis Ende April 2025, jene von Nationalbank-Direktor Eduard Schock und von Vize-Gouverneur Gottfried Haber bis 10. Juli 2025 und die von Gouverneur Robert Holzmann bis Ende August 2025.

Das Mandat von Haber würde also erst Mitte 2025 auslaufen, laut dem "Standard" scheidet er jedoch bereits mit Ende November aus dem Direktorium aus. Danach soll er Aufsichtsratschef in der Erste Group werden, heißt es in dem Bericht. Die OeNB bestätigte den Bericht über Habers vorzeitiges Ausscheiden auf APA-Anfrage.

Für den Posten des Vorstands in der Finanzmarktaufsicht (FMA) gilt laut Medienberichten WKÖ-Generalsekretär-Stellvertreterin Mariana Kühnel als Favoritin. Offen sind die Posten offenbar nur noch, weil sie Teil eines größeren Personalpakets gemeinsam mit dem neuen EU-Kommissar und einem EuGH-Richter sein sollen. In beiden Punkten herrscht noch große Uneinigkeit in der Regierung. Damit dürfte auch die Besetzung der OeNB- und FMA-Spitze noch weiter auf sich warten lassen.

bel/tpo

WEB http://www.oenb.at/ http://www.fma.gv.at

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