19.07.2024 05:34:38
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Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Wahl von Ursula von der Leyen
FRANKFURT (dpa-AFX) - Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zur Wahl von Ursula von der Leyen:
"Im Vielvölkerparlament der EU, wo es keine starke Fraktionsdisziplin gibt, hat [Ursula von der Leyen] es geschafft, eine solide Mehrheit hinter sich zu versammeln. Ihr Ergebnis ist allerdings ein Hinweis darauf, dass ihre Kernkoalition aus Europäischer Volkspartei, Sozialdemokraten und Liberalen nicht ganz geschlossen zu ihr steht. Das wird sich in der neuen Legislaturperiode bemerkbar machen. (.) Von der Leyen hat ihre Wiederwahl mit der Methode erreicht, die in der EU meist unerlässlich ist: einem breiten Programm, in dem sich viele politische Strömungen wiederfinden. (.) Das darf man nicht mit dem Regierungsprogramm in einem Nationalstaat verwechseln. Die EU hat nicht in allen Bereichen Zuständigkeiten, und die Mitgliedstaaten sprechen in jedem Fall ein gewichtiges Wort mit."/yyzz/DP/men

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