23.11.2023 05:34:38

Pressestimme: 'Handelsblatt' zur Lage der Grünen

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - "Handelsblatt" zur Lage der Grünen:

"Mit voller Wucht ereilte die Partei die Realität durch das Verfassungsurteil aus Karlsruhe und die Haushaltssperre, mit denen die finanzielle Grundlage grüner Klimapolitik zerbröselt. Die Idee einer Transformation, die über Milliardenkredite finanziert wird, steht vor dem Aus. Ohnehin ist Klimaschutz in der politischen Prioritätenliste weit nach unten gerutscht, wofür auch die Grünen verantwortlich sind. Nach der schrägen Debatte um das Heizungsgesetz ist eine Klimapolitik, die Gesellschaft und Wirtschaft etwas abverlangt, nicht mehr zu machen. Überzeugende Ideen, wie es anders geht, haben die Grünen aber auch nicht. Das ist ein gewaltiges Problem für die Partei. Sie hat ein Kernthema, mit dem sich derzeit keine Wahlen gewinnen lassen. Da ist es auch kein Wunder mehr, dass sich manche Grüne fragen, warum sie überhaupt regieren sollen."/yyzz/DP/ngu

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