11.12.2023 09:34:38

SPD-Chefin Esken rechnet mit zeitnaher Lösung im Haushaltsstreit

BERLIN (dpa-AFX) - Im aktuellen Haushaltsstreit rechnet SPD-Chefin Saskia Esken mit einer zeitnahen Lösung. "Ich bin zuversichtlich, dass die drei Parteien jetzt zu einer Einigung kommen, wir sind wesentliche Schritte weiter auch", sagte sie am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Da wird jetzt was gehen. Und dann haben wir eine Grundlage, um weiter zu regieren", sagte Esken weiter. Die Parteien hätten bisher signalisiert, dass sie sich einigen wollten.

Im Haushalt für das kommende Jahr klafft derzeit ein Loch von 17 Milliarden Euro. Die Ampel-Spitzen um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatten Gespräche am Sonntagabend im Kanzleramt vertagt./lnt/DP/nas

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