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13.05.2024 12:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Barcelona/Madrid - Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Katalonien haben die Separatisten am Sonntag eine historische Pleite erlitten. Erstmals seit 1980 verpassten die verschiedenen Parteien der Unabhängigkeitsbefürworter in der spanischen Konfliktregion zusammen die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament in Barcelona. Die Sozialisten von Spitzenkandidat Salvador Illa gewannen die Wahl. Mit 42 Sitzen sind sie aber weit von der absoluten Mehrheit (68) entfernt.
Urteil: AfD zu Recht rechtsextremistischer Verdachtsfall
Münster/Köln - Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster weiter als Verdachtsfall einstufen. Das Gericht wies am Montag eine Berufungsklage der AfD gegen ein Urteil der Vorinstanz in Köln zurück. Der Verfassungsschutzes habe bei seinen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit gewahrt, erklärte das Gericht bei der Urteilsbegründung. Die AfD kündigte umgehend an, den Rechtsstreit vor das nächst höhere Gericht zu tragen.
Russland erzielt "taktische Erfolge" in Region Charkiw
Charkiw (Charkow) - Beim Vorstoß in der Region Charkiw hat Russland Fortschritte erzielt. "Derzeit verzeichnet der Feind taktische Erfolge", erklärte der ukrainische Generalstab in der Nacht auf Montag im Onlinedienst Facebook. Insbesondere in der an der russischen Grenze gelegenen Stadt Wowtschansk gingen die Kämpfe demnach weiter. Die russische Armee hat dem Generalstab zufolge in die Region "bis zu fünf Bataillone" verlegt. Russland meldete außerdem einen größeren ukrainischen Luftangriff.
Neue Massenproteste in Georgien trotz Haftstrafen-Drohung
Tiflis - Bei den Protesten gegen ein geplantes Gesetz zur Einstufung bestimmter Organisationen als "ausländische Agenten" in der georgischen Hauptstadt Tiflis sind einem Medienbericht zufolge 20 Menschen festgenommen worden. Darunter seien auch zwei US-Bürger und ein Russe, berichtet die russische Nachrichtenagentur Tass am Montag. Die georgische Opposition hatte die Gegner des Vorhabens am Sonntag dazu aufgerufen, über Nacht vor dem Parlament zu protestieren.
Jugendlicher Deutscher gesteht Kopfschuss auf 14-Jährigen
Würzburg - Erstmals seit seiner Festnahme hat ein wegen Mordes angeklagter Jugendlicher in Deutschland gestanden, einen 14-jährigen Mitschüler mit einem Kopfschuss getötet zu haben. Der 15-Jährige ließ am Montag vor dem Landgericht Würzburg eine entsprechende Erklärung durch seine Verteidiger verlesen, wie Gerichtssprecherin Martina Pfister-Luz aus der nicht öffentlichen Verhandlung berichtete. Der Schuss sei allerdings nicht geplant gewesen, sondern aus der Situation heraus entstanden.
Erste Klagen gegen Mobilfunk-Servicepauschale erfolgreich
Wien - Sechs Kunden haben gegen die Servicepauschale der Mobilfunkbetreiber A1 und Magenta geklagt und vor Gericht gewonnen. Diese Mobilfunkbetreiber müssen die Servicepauschale rückerstatten. Ein Fall ist bereits rechtskräftig, in den anderen läuft noch die Berufungsfrist, berichteten "Kurier" und "Tiroler Tageszeitung" in ihren Montagsausgaben.
Mutter nach Brandstiftung in Wiener Wohnung verdächtig
Wien - Nach der Brandstiftung in der Wohnung einer vierköpfigen Familie in der Friedrich-Manhart-Straße in Wien-Floridsdorf Ende Februar gilt die Mutter der beiden kleinen Kinder als Beschuldigte. Die Staatsanwaltschaft bestätigte der APA am Montag entsprechende Ermittlungen gegen die Frau. Ein entsprechendes Brandgutachten sei jedoch noch ausständig, hieß es. Der Fall hatte auch wegen einer zeitweisen Fahndung der Polizei nach dem Vater und den Geschwistern für Aufsehen gesorgt.
Entscheidung zu Inzestfall Amstetten verzögert sich
Krems - Die schriftliche Entscheidung über die bedingte Verlegung des nach dem Inzestfall von Amstetten zu lebenslang verurteilten Josef F. verzögert sich. Ursprünglich war mit dem Beschluss eines Drei-Richterinnen-Senats für die vergangene Woche gerechnet worden, nun soll er "in den nächsten Tagen" ergehen, sagte Ferdinand Schuster, Sprecher des Landesgerichts Krems, am Montag auf APA-Anfrage.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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