Koalitionsausschuss berät über Reformkurs

BERLIN (dpa-AFX) - Zum ersten Mal seit gut drei Monaten kommen die Spitzen von Union und SPD am Mittwoch zu einer Sitzung des Koalitionsausschusses zusammen, um über den weiteren Reformkurs zu beraten. Konkrete inhaltliche Beschlüsse zu umstrittenen Vorhaben werden nicht erwartet, aber möglicherweise ein Zeitplan für die Umsetzung.

Auf jeden Fall dürfte es eine offene Diskussion darüber geben, ob aus den Landtagswahlen im September mit teils drastischen Verlusten für die Regierungsparteien Konsequenzen für den weiteren Kurs gezogen werden sollen. Die SPD fordert Änderungen am Paket, während Bundeskanzler Friedrich Merz und die Union die bisherige Linie fortsetzen wollen.

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte vor der Sitzung, er erwarte eine "sehr ehrliche Aussprache miteinander, wie wir jetzt die Aufgaben auch in den nächsten Monaten angehen". Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) sagte, es gehe nun darum, "in welcher Reihenfolge und wie wir jetzt in den nächsten Wochen diesen großen Arbeitsberg abarbeiten möchten"./tam/DP/zb