Kocher vorsichtig optimistisch für Arbeitsmarkt und Konjunktur

"Sehr gespannt" ist der Arbeits- und Wirtschaftsminister auf die aktualisierte Konjunkturprognose von Wifo und IHS am 21. Dezember. Bei der Herbst-Prognose hatten die Wirtschaftsforscher für heuer einen Rückgang der Wirtschaftsleistung von 0,8 Prozent (Wifo) bzw. 0,4 Prozent (IHS) prognostiziert und für 2024 ein reales Wirtschaftswachstum von 1,2 bzw. 0,9 Prozent in Aussicht gestellt. IHS und Wifo hatten zuletzt für heuer eine Inflationsrate von 7,8 bzw. 7,7 Prozent und für kommendes Jahr einen Rückgang der Teuerung auf 4,0 bzw. 4,2 Prozent vorausgesagt.

Ein "großer Schwerpunkt" für Kocher und sein Ministerium wird im kommenden Jahr trotz rückläufigem Stellenangebot weiter das Thema Fachkräfte sein. "Da hat sich die Lage etwas entspannt", so Kocher. Die Zahl der beim Arbeitsmarkservice als sofort verfügbar registrierten Stellen sind im November im Vergleich zum Vorjahresmonat um 16 Prozent auf 95.000 zurückgegangen. Wenn in einer "schwierigen konjunkturellen Phase" die Entspannung beim Arbeits- und Fachkräftemangel nur "leicht" sei, dann werde "im nächsten Aufschwung die Knappheit noch größer", warnte der Arbeitsminister.

Als positiv wertet Kocher die Reform Rot-Weiß-Rot-Karte. Heuer würden rund 8.000 RWR-Karten an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) vergeben, rund 2.000 mehr als 2022. Außerdem haben laut Kocher rund 12.000 Vertriebene aus der Ukraine in Österreich einen Job gefunden. Handlungsbedarf sieht der Arbeitsminister bei den rund 40.000 Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten, die auf Jobsuche sind. Ob man Asylwerber künftig vermehrt zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten soll, kann Kocher "rechtlich nicht beurteilen". "Es ist eine Entscheidung der Länder."

Die vom Rechnungshof (RH) kritisierte Bildungskarenz will der Arbeitsminister noch im kommenden Jahr reformieren. Es gebe "konstruktive Gespräche" mit den Sozialpartnern und man strebe auch eine Sozialpartnereinigung an. "Es gibt einige Maßnahmen, die wir im nächsten Jahr präsentieren können." Die RH-Prüfer wiesen in ihrem Ende April veröffentlichten Prüfbericht auf Schwachstellen der Bildungskarenz hin. Die inhaltlichen Anforderungen an die Aus- und Weiterbildung seien "so gering, dass Bildungskarenz gleichermaßen für wenig aufwändige, arbeitsmarktpolitisch wenig relevante Kursangebote und für mit öffentlichen Mitteln finanzierte 'Auszeiten aus dem Arbeitsprozess' genutzt werden konnte", schrieben die RH-Prüfer in ihrem Bericht. Von 2010 bis 2021 verdoppelte sich laut Rechnungshof die Anzahl der Personen, die Weiterbildungsgeld bezogen. Die Ausgaben für Weiterbildungsgeld waren im Jahr 2021 fast dreimal so hoch wie 2010.

Ein wichtiges Thema für den Wirtschaftsminister ist auch der strategische Ausbau der Mikrochips-Produktion. Österreich zählt unter anderem mit ams-Osram, AT&S und Infineon Österreich bei Forschung und Produktion zu einem der führenden Mikroelektronik-Standorte in Europa. Über 280 heimische Unternehmen der Halbleiterbranche beschäftigten mehr als 72.000 Mitarbeiter. Basierend auf dem europäischen Chips Act investiert die öffentliche Hand in den Jahren 2024 bis 2031 bis zu 3 Mrd. Euro in die Chips-Forschung und Produktion in Österreich, um insgesamt mehr als 7 Mrd. Euro an Investitionen im österreichischen Halbleiterbereich auszulösen. Die entsprechenden Mittel wurden im Budget reserviert.

Den im Frühjahr geäußerten Vorschlag von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), das Verbot der geologischen CO2-Speicherung aufzuheben, unterstützt Kocher für "gewisse Anwendungen". "Es wird weiter Prozesse geben, die CO2 produzieren werden", so der Minister. Er verwies unter anderem auf die städtische Müllverbrennungsanlage, die auch beim "besten Recycling" weiter CO2 ausstoßen werde.

Seine politische Zukunft nach den Nationalratswahlen im Herbst 2024 ließ der Arbeits- und Wirtschaftsminister weiter offen. Auf jeden Fall werde er in einer Regierung unter FPÖ-Beteiligung nicht zur Verfügung stehen. Kocher ist derzeit als Volkswirtschaftsprofessor an der Universität Wien karenziert und hat damit ein Rückkehrrecht an die Uni.

cri/tpo