OeNB-Holzmann hält sich zu möglicher früherer Ausschreibung bedeckt

Wie die Zeitung "Die Presse" am Donnerstag berichtete, sollen die Posten für das Direktorium der Nationalbank (OeNB) verfrüht ausgeschrieben werden. Demnach soll die Ausschreibung bereits am morgigen Samstag und nicht erst gegen Jahresende erfolgen. Begründet wurde dies mit den anstehenden Nationalratswahlen im Herbst. Die türkis-grüne Regierung wolle die Personalia offenbar noch vor dem Urnengang selbst entscheiden, schrieb die Zeitung.

Die Mitglieder des Direktoriums werden vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung ernannt. In der Regel bittet der Präsident das Direktorium für die Übergangsphase nach Wahlen bis zur Bildung einer neuen Regierung um die Fortführung der Geschäfte, auf die Personalentscheidungen könnte die jetzige Regierung bei einer späteren Ausschreibung aber keinen Einfluss mehr nehmen. Zuständig für die Ausschreibung ist der Generalrat der Nationalbank unter Harald Mahrer, der auch Präsident der Wirtschaftskammer (WKÖ) ist.

Die Mandate der jetzigen vier Direktoren laufen im kommenden Jahr sukzessive aus, die Personalsuche wäre daher an und für sich erst im Herbst notwendig. Das Mandat von Thomas Steiner endet Ende April 2025, dann folgen Gottfried Haber und Eduard Schock Mitte Juli 2025. Der Vertrag von OeNB-Gouverneur Robert Holzmann läuft bis Ende August 2025. Von der vorgezogenen Ausschreibung berichtete später auch der "Standard", der auch über eine Wechsel Habers in die Finanzmarktaufsicht (FMA) spekuliert.

Nicht nur die OeNB, auch das ÖVP-geführte Finanzministerium sowie die Sprecherin von Generalratspräsident Mahrer wollten zu den Zeitungsberichten gegenüber der APA mit Verweis auf die Zuständigkeit der Nationalbank keine Stellung nehmen.

bel/tpo

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