APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Graz - Nach einem Hinweis auf einen möglichen Sprengsatz an einem Auto auf einem Parkplatz in der Grazer Elisabethstraße hat es gegen 15.00 Uhr Entwarnung gegeben. Der Verdacht habe sich nicht bestätigt, teilte die Polizei auf X (vormals Twitter) mit. Zuvor errichtete Straßensperren wurden aufgehoben. Ein Zusammenhang mit den Sprengsätzen bei den Zeugen Jehovas dürfte aber bestehen. Die Festnahme eines Verdächtigen im südsteirischen Leibnitz wurde vorerst noch nicht bestätigt.

NÖ startet mit Juni testweise mit Bezahlkarte für Asylwerber

St. Pölten - Niederösterreich wird mit 1. Juni testweise eine Bezahlkarte für Asylwerber etablieren. Die Ausgabe erfolge vorerst in acht Unterkünften, hieß es am Mittwoch aus dem Büro von Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Nach einer Pilotphase sei eine Ausweitung auf das gesamte Bundesland möglich. Innenminister Gerhard Karner und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (beide ÖVP) begrüßten den Schritt. Zuerst hatte das "profil" online über das Vorhaben berichtet.

Neues Pflege-Paket soll weitere Verbesserungen bringen

Wien - Die Bundesregierung bringt im Pflegebereich (nach den Reformen 2022/2023) nun ein weiteres Paket auf den Weg. Die am Mittwoch nach dem Ministerrat vorgestellten fünf Punkte sehen vor, dass das Pflegestipendium für Berufsumsteiger künftig auch für das Fachhochschulstudium möglich ist. Geschaffen werden soll u.a. auch eine Kompetenzstelle für schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Die Ersatzpflege für pflegende Angehörige soll auch tageweise nutzbar werden.

200 georgische NGOs wollen "russisches Gesetz" missachten

Tiflis - Nach der endgültigen Verabschiedung des Gesetzes zur "ausländischen Einflussnahmen" haben in Georgien rund 200 Nichtregierungsorganisationen (NGOs) erklärt, die neuen Regeln ignorieren zu wollen. Das am Dienstag trotz anhaltender internationaler Proteste und Massendemonstrationen im Land besiegelte Gesetz werde in Georgien "nicht funktionieren und ein leeres Blatt Papier bleiben, dem niemand gehorchen wird", erklärten die NGOs am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung.

Polizei löst neues Palästina-Protestcamp vor TU Wien auf

Wien - Die Polizei hat am Mittwoch ein "Protestcamp für Palästina" vor der Technischen Universität Wien aufgelöst. Wie Polizeisprecher Philipp Haßlinger auf APA-Anfrage sagte, handelt es sich bei dem Protestcamp um eine "nicht angemeldete Versammlung". Den Aktivisten sei zehn Minuten zur Räumung gegeben worden, die Polizei habe deren Anzeigen vorgenommen und die Identität der Protestierenden festgestellt.

Iran gibt jemenitischer Houthi-Miliz seegestützte Raketen

Teheran - Die iranischen Revolutionsgarden (IRGC) haben erstmals eine Waffenlieferung an die Houthi-Rebellen im Jemen bestätigt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur TASNIM vom Mittwoch handelt es sich um eine ballistische Seerakete, den Seezielflugkörper "Ghadr". Dieser habe nach IRGC-Angaben eine Reichweite von 2.000 Kilometern. Die Übergabe der Rakete werde Irans Erzfeinde USA und Israel vor neue Herausforderungen in der Region stellen, so die IRGC.

Čaputov� auf Abschiedsbesuch bei Van der Bellen

Schloßhof - Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bei einem Abschiedsbesuch der scheidenden, slowakischen Präsidentin, Zuzana Čaputov�, angesichts des Attentats auf Premier Robert Fico vor Polarisierung gewarnt. Das Attentat "hat uns alle geschockt", sagte Van der Bellen am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit Čaputov� auf Schloss Hof. Solche Angriffe hätten aber immer eine Vorgeschichte. "Wir müssen alles tun, dass die tödliche Spirale erst gar nicht beginnt."

EU beendet Rechtsstaatlichkeits-Verfahren gegen Polen

Brüssel - Die Europäische Kommission hat am Mittwoch in Brüssel bekanntgegeben, das gegen Polen eingeleitete Artikel-7-Verfahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit einzustellen. Die Kommission hatte bereits Anfang des Monats erklärt, ihre Überprüfung abgeschlossen zu haben und zu dem Schluss gekommen zu sein, dass keine Gefahr mehr bestehe. Auch die Mehrheit der zuständigen Europaministerinnen- und -minister hatte vorige Woche keine Einwände erklärt.

Wiener Börse nach deutschen Inflationsdaten im Minus

Wien - Die Wiener Börse hat am Mittwoch nach den am Nachmittag veröffentlichten Daten zur deutschen Inflation ihre Verluste etwas weiter ausgebaut. Der ATX fiel um 1,18 Prozent auf 3.666,14 Punkte. Auch andere Börsen zeigten sich mit Verlusten. Die veröffentlichten Verbraucherpreisdaten aus Deutschland fielen wie erwartet aus und zeigten einen Anstieg der Inflation im Mai. Inflationsdaten spielen auch für die anstehende EZB-Entscheidung eine wichtige Rolle.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red