APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Die FPÖ hat den Verfassungsgerichtshof (VfGH) offiziell angerufen, um ihren Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen zu können. Die Regierungsfraktionen hatten das Verlangen der Freiheitlichen im letzten Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats bestritten. Grund waren Zweifel an der Verfassungskonformität des Untersuchungsgegenstands. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigte sich am Donnerstag in einer Pressekonferenz dennoch von der Rechtmäßigkeit überzeugt.

Gegenseitige Vorwürfe beim EU-China-Gipfel

Peking - Spitzenpolitiker der Europäischen Union und Chinas haben sich auf ihrem Gipfel gegenseitig Handelsrestriktionen vorgeworfen. Chinas Präsident Xi Jinping forderte von der EU, auf Differenzen "angemessen" zu reagieren und kritisierte europäische Maßnahmen gegen chinesische Waren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wiederum forderte eine grundlegende Neuausrichtung der Handelsbeziehungen zu China. "Wir haben einen Wendepunkt erreicht", sagte sie.

Acht Verletzte bei mutmaßlicher Auto-Attacke in Israel

Tel Aviv - Bei einer mutmaßlichen Auto-Attacke sind im Zentrum Israels nach Angaben von Rettungskräften mindestens acht Menschen verletzt worden. Der mutmaßliche Attentäter steuerte sein Fahrzeug in eine Bushaltestelle nahe Kfar Yona, 35 Kilometer nördlich von Tel Aviv, wie israelische Medien unter Berufung auf Polizeiangaben berichteten. Dabei habe er dort wartende Passanten gerammt. Fünf von ihnen hätten moderate, drei weitere leichte Verletzungen erlitten, berichteten Rettungskräfte.

Irans Hauptstadt droht Verlegung wegen Wasserkrise

Teheran - Angesichts der Wasserknappheit in der iranischen Hauptstadt Teheran schließt Präsident Massud Peseschkian eine Verlegung der 15-Millionen-Metropole nicht aus. "Die Lage ist ernst und Teheran hat wirklich kein Wasser mehr", sagte Peseschkian laut dem Nachrichtenportal Asr-Iran. Die Verlegung der Hauptstadt wäre dann als Notlösung nicht auszuschließen. Die Wasserkrise hat in vielen Landesteilen starke Auswirkungen und ist beherrschendes Thema für viele Iranerinnen und Iraner.

Regierung einig bei Trinkgeld-Pauschalen

Wien - Die Bundesregierung hat sich laut Medienberichten auf bundesweit einheitliche Pauschalen für die Sozialabgaben auf Trinkgeld geeinigt. Die Pauschale beträgt für Zahlkellner 65 Euro und für jene ohne Inkasso 45 Euro. Für Wirte, die mit einer Nachzahlung konfrontiert waren, soll es eine Amnestie geben. "Wir konnten in den Verhandlungen die Pauschale um ein Drittel senken", sagte NEOS-Staatssekretär Josef Schellhorn am Donnerstag in einem Instagram-Video.

EU-Einigung auf mögliche Milliarden-Gegenzölle auf US-Waren

Brüssel - Die EU hat sich auf eine milliardenschwere Liste mit möglichen Gegenzöllen von bis zu 30 Prozent im Handelsstreit mit den USA verständigt. Wenn die Verhandlungen scheitern, könnten damit zügig Gegenmaßnahmen auf US-Exporte in die EU im Wert von mehr als 90 Milliarden Euro verhängt werden, heißt es aus EU-Kreisen. Demnach sollen die Gegenzölle am 7. August in Kraft treten, sollte es bis dahin keine Verhandlungslösung geben.

Shein erstmals unter Top 10 im österreichischen Onlinehandel

Wien - Der chinesische Online-Modehändler Shein gehört erstmals zur Spitzengruppe des österreichischen Onlinehandels. Das geht aus einer aktuellen Studie der Wiener Marktforschungsfirma RegioData hervor. Demnach zählt Shein nun zu den zehn umsatzstärksten Onlineshops des Landes und verdrängt damit etablierte Anbieter aus den vorderen Rängen.

Acht Zivilisten durch Artilleriefeuer in Thailand getötet

Phnom Penh - Bei den schweren Kämpfen in der Grenzregion zwischen Thailand und Kambodscha sind Polizeiangaben zufolge mindestens acht thailändische Zivilisten getötet worden. Mindestens 13 weitere Menschen seien durch Artilleriefeuer und Raketen an fünf verschiedenen Orten verletzt worden, hieß es in einer Mitteilung der Polizeistation Kantharalak in Nordostthailand. Auf von der Polizei in sozialen Medien geteilten Bildern war zu sehen, wie von einer Tankstelle Rauchwolken aufstiegen.

Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.

red