Neuer Gesetzesentwurf 19.07.2020 14:22:00

Krypto-Gesetz: Werden Bitcoin und Co. in Indien bald verboten?

Krypto-Gesetz: Werden Bitcoin und Co. in Indien bald verboten?

• Schlechte Nachrichten für Krypto-Anhänger
• Finanzministerium bereitet erneutes Krypto-Verbot vor
• Zuvor war ein Verbot der Zentralbank als verfassungswidrig erklärt worden

Dem Handel mit Cyberdevisen könnte in Indien nun endgültig ein Riegel vorgeschoben werden

Es sind schlechte Nachrichten für indische Fintechs und Krypto-Startups, jedoch auch für Investoren: Indiens Finanzministerium soll wieder an einem Gesetzesentwurf arbeiten, der den Handel mit Kryptowährungen in Indien verbietet. Der Hoffnung, die Krypto-Anhänger Anfang des Jahres verspürt hatten, als ein vorangegangenes Krypto-Verbot vom indischen Obersten Gerichtshof als verfassungswidrig erklärt wurde, wird damit erneut ein Dämpfer versetzt. Ein hoher Regierungsbeamter ließ gegenüber der Economic Times verlauten, dass vom Finanzministerium ein Vermerk für interministerielle Konsultationen eingereicht wurde. Sollte das Kabinett dieser Notiz zustimmen, wird sie dem Parlament als Gesetzentwurf vorgelegt. Nachdem das vorherige Krypto-Verbot auf Basis eines Rundschreibens der indischen Zentralbank entstand, hofft die Regierung nach den Angaben des Informanten darauf, dass ein rechtlicher Rahmen über mehr Durchsetzungskraft verfügt. Sollte das Gesetz in Kraft treten, könnte es dem Handel mit den Cyberdevisen in Indien einen Riegel vorschieben.

Dies ist nicht das erste Krypto-Verbot, das von der indischen Regierung erarbeitet wird

Anfang 2018 erließ die indische Zentralbank "Reserve Bank of India", kurz RBI, ein De-facto-Verbot für Kryptowährungen. Dieses verbot von der Zentralbank regulierten Unternehmen, Krypto-Dienstleistungen zu erbringen. Viele neu gegründete Fintechs und Krypto-Startups mussten daraufhin wieder schließen. Der Oberste Gerichtshof beschloss jedoch im März 2020, dass das Rundschreiben und das damit einhergehende geltende Krypto-Verbot der Reserve Bank of India nicht rechtens ist.

Erst im Juli letzten Jahres wurde zudem ein weiteres Gesetz entworfen, welches vorsah, dass niemand mit Kryptowährungen in Berührung kommen dürfe. Der Gesetzesentwurf lautete wie folgt: "Niemand soll auf indischem Staatsgebiet Kryptowährungen schöpfen, generieren, besitzen, verkaufen, handeln, herausgeben, transferieren oder nutzen." Als Teil des Gesetzes wurden Geldstrafen von bis zu 3 Millionen US-Dollar und Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren vorgeschlagen. Dieser Entwurf trat jedoch nicht in Kraft. Sollte der neue Entwurf dem vom Juli 2019 ähneln, könnte dieser indirekten und direkten Handel mit digitalen Münzen in Indien endgültig verbieten.

Marie-Sophie Steinbach / Redaktion finanzen.at

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