Fröhlichen Lockdown allerseits!

Rückblick auf die vergangene Woche

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Es sei denn, sie hat Corona. Denn die Hoffnung ist schon ziemlich alt. Sie gehört damit definitiv zur hoch gefährdeten Risikogruppe. Genau genommen, ist sie sogar schon einige Male wiederbelebt worden. Erst hatten wir im Frühjahr die Hoffnung, dass man dieses eklige Virus mithilfe eines beherzten Lockdowns in ein paar Wochen in den Griff bekommen könnte. Doch die Rufe nach Lockerungen kamen – wie wir jetzt wissen – etwas zu früh. Der Sommer nährte unsere Hoffnung, dass alles nicht so schlimm sei, während unsere Nachlässigkeit dafür sorgte, dass im Herbst der nächste Sturm über uns hereinbrach. Diesmal noch schlimmer als beim ersten Mal.

Die Hoffnung, dass wir aus Fehlern lernen, war da bereits enttäuscht worden. Die Kultusminister und die Lehrer hatten im Sommer nicht ihre Hausaufgaben gemacht, sondern Ferien.

Digitalisierungs-Ministerin Dorothee Bär machte uns Hoffnung auf Flugtaxis und vergaß dabei ihre Aufgabe, die Digitalisierung in unserem Land forsch voranzutreiben.

Ihr Parteikollege Andreas Scheuer, seines Zeichens Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, ist allerdings ein komplett hoffnungsloser Fall. In den entscheidenden Monaten war er damit ausgelastet, zu erklären, wie er es nahezu im Alleingang geschafft hatte, mehr als 600 Millionen Euro an Steuergeldern für ein sinnloses Maut-Projekt in den Sand zu setzen. Es gab wohl noch niemals zuvor einen Minister, der so viele Gründe für seine Entlassung geliefert hat und trotzdem immer noch im Amt ist.

Und die Politiker in Brüssel machten der Wirtschaft zwar mit einem Billionen-Hilfspaket Hoffnung, übersahen dabei allerdings ein paar Kleinigkeiten. Zum Beispiel die…

Erstens: …Unfähigkeit der Regierungen, mit dem Geld umzugehen. So wird in einigen EU-Staaten noch immer darüber diskutiert, wie die Hilfen aus Brüssel überhaupt einzusetzen seien. Von den vielen, vielen ausgelobten Milliarden Euro ist bisher kaum etwas in den Ländern angekommen. In Italien etwa hat die Regierung eine Liste von mehreren Hundert Projektideen aus den Ministerien zusammengetragen. Passiert ist bisher: nichts. Jedenfalls nichts, was das Land tatsächlich nach vorne bringen würde. Wenn Geld verteilt wird, dann eher willkürlich. Beispielhaft steht dafür eine Initiative Michele Emilianos, dem Präsidenten der Region Apulien. Der Politiker schenkt jedem Brautpaar, das in seiner Region heiratet, 1.500 Euro. Als Covid-Krisenbonus. Einfach so. Schön auch die Tricksereien von fünf Parlamentariern in Rom. Drei Abgeordnete der rechtspopulistischen "Lega", einer der linkspopulistischen "Fünf-Sterne-Bewegung" und einer der von Ex-Premier Matteo Renzi gegründeten Partei "Italia Viva" haben für sich persönlich staatliche Corona-Hilfszahlungen beantragt und damit ihre üppigen Diäten aufgestockt. Okay, das sind noch Petitessen – vor allem im Vergleich zur…

Zweitens: …Unfähigkeit der Europäischen Union, sich um die Gesundheit ihrer Bürger zu kümmern. Die EU hat es versäumt, rechtzeitig Impfstoffe zu bestellen. Während die USA bereits im Sommer bei allen Corona-Impfstoff-Entwicklern, die halbwegs aussichtsreiche Produkte in der Pipeline hatten, in großem Stil verbindliche Lieferverträge abschloss, hielt sich die EU noch vornehm zurück und verhandelte stattdessen intern darüber, wie man den Impfstoff möglichst solidarisch innerhalb der Union verteilen könnte. Jetzt wird ausgerechnet in den USA und Großbritannien, die bisher nicht durch Effizienz bei der Pandemiebekämpfung aufgefallen waren, bereits großflächig geimpft, während die Länder der EU (Großbritannien mal nicht mehr mitgerechnet) hinten in der Schlange anstehen. Es gibt zwar nun einen Verteilungsplan, aber erstmal kaum Impfstoff, der zu verteilen wäre. Derweil drängen die USA darauf, dem Biontech-Entwicklungs-Partner Pfizer per Dekret zu diktieren, dass auch Impfstoff aus Produktionsstätten außerhalb der Vereinigten Staaten zuerst in die USA geliefert werden müssen.

Und weil Deutschland nicht selbst aktiv wurde, sondern sich auf die Kompetenz der europäischen Verhandlungsführer verließ, dürfen wir demnächst vielleicht zusehen, wie in Deutschland entwickelter und produzierter Impfstoff, sorgsam in gekühlte Überseepakete verpackt, an uns vorbeirollt, um über den Atlantik geflogen zu werden. Während Gesundheitsminister Spahn noch davon träumt, dass bis zum Sommer 60 Prozent der Bevölkerung hierzulande geimpft sei. Zugesagt sind jetzt kurzfristig erstmal 400.000 Impfdosen bis Ende des Jahres. Immerhin. Das macht doch Hoffnung.

Ausblick auf die wichtigsten Termine in dieser Woche

Am Montag, Dienstag oder Mittwoch könnte der DAX zum ersten Mal in seiner Geschichte die 14.000-Punkte-Marke knacken – gespeist von der Hoffnung, dass die Wirtschaft nach dem aktuellen Lockdown wieder durchstartet. Es gibt aber auch andere Gründe: zum Beispiel das viele, viele Geld, das im Moment von Notenbanken und Regierungen im Übermaß ausgeschüttet wird. Irgendwo muss es ja hin. Und Anleihen sind keine wirklich ernsthafte Alternative.

Am Donnerstag ist Heiligabend. Es sollen diesmal vor dem Weihnachtsbaum weniger Menschen aufeinandertreffen als sonst. Weihnachten wird damit zwar immer noch nicht automatisch zum Fest der Liebe, aber es gibt wenigstens die Hoffnung auf weniger Streit.

Am Freitag ist der erste Weihnachtsfeiertag. Es passiert nichts. Das wird bis mindestens 10. Januar 2021 so bleiben. Und weil Weihnachten eben Weihnachten ist, werden die Infektionszahlen bis dahin auch nicht gesunken sein. Einer Verlängerung des Lockdowns bis ins Frühjahr hinein steht damit nichts mehr im Wege. Es sei denn, es kommt anders. Die Hoffnung darf man ja trotz allem immer noch haben.