Mobilfunkförderung: Programm endet, Funklöcher bleiben

NAUMBURG (dpa-AFX) - Das Mobilfunkförderprogramm des Bundes zur Schließung von Funklöchern endet zum Jahresende. Die Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) mit Sitz im sachsen-anhaltischen Naumburg zieht Bilanz: Insgesamt wurden 267 Förderprojekte genehmigt, bisher sind nur zwei Masten in Betrieb genommen worden, wie eine Pressesprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.

Am Dienstag übergibt die MIG in Naumburg vier neue Förderbescheide an die Unternehmen Deutsche Funkturm und Vantage Towers. Die neuen Standorte liegen in Baden-Württemberg (Sigmaringen), Niedersachsen (Himmigerode), Nordrhein-Westfalen (Schmallenberg) und Sachsen-Anhalt (Wernigerode). Der Mast in Wernigerode soll dank innovativer Technik klimafreundlich und autark betrieben werden.

Langsamer Ausbau trotz hoher Zusagen

Der bisherige Ausbau verlief schleppend: Vier Masten stehen bisher (in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Rheinland-Pfalz), für weitere 30 Standorte gibt es Baugenehmigungen - bei 10 weiteren Projekten laufen die Planungen.

Nach MIG-Angaben erfolgt der tatsächliche Bau der Masten durch spezialisierte Turmgesellschaften, die nach der Mobilfunkförderrichtlinie 14 Monate Zeit haben, die Masten zu errichten und in Betrieb zu nehmen. Der Fokus liegt künftig auf Bayern (69 Projekte), Baden-Württemberg (53) und Hessen (28). Andere Bundesländer wie Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein erhalten hingegen nur wenige geförderte Masten (jeweils drei oder weniger).

Die MIG wurde 2019 gegründet, um über 4000 "weiße Flecken", also Gebiete ohne Mobilfunkversorgung, zu schließen. Bis Ende des kommenden Jahres werde die MIG nach eigenen Angaben als "Kümmerer vor Ort" bleiben und den eigenwirtschaftlichen Ausbau unterstützen und begleiten.

Finanzierung der MIG

Für das Mobilfunkförderprogramm stehen insgesamt rund 537 Millionen Euro zur Verfügung. Von diesen sind bisher rund 301 Millionen Euro für die 267 bewilligten Projekte gebunden, teilte die Pressesprecherin der MIG mit. Ursprünglich hatte die Bundesregierung 1,1 Milliarden Euro eingeplant. Da der eigenwirtschaftliche Ausbau jedoch schneller voranging, wurden weniger Fördermittel benötigt.

Weiterhin sollen Netzbetreiber in 574 Gebieten eigenwirtschaftlich ausbauen. Ab 2026 sollen neue Versorgungsauflagen für Frequenzen weitere Anreize schaffen. Ziel der Bundesregierung bleibe eine flächendeckende 5G-Versorgung bis 2030, hieß es./scr/DP/ngu