EU-Kommission will Kurswechsel bei Beschaffung von Rüstungsgütern

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nach Plänen der EU-Kommission sollen die EU-Mitgliedstaaten mehr Rüstungsgüter bei europäischen Herstellern kaufen, um damit die Abhängigkeit von US-Konzernen zu verringern. "Mitgliedstaaten sollten den derzeitigen Trend umkehren, die große Mehrheit ihrer Verteidigungssysteme von nicht europäischen Industrieanbietern zu erwerben", zitierte das "Handelsblatt" aus einem bislang unveröffentlichten Entwurf der EU-Strategie zur Förderung der Rüstungsindustrie.

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die militärischen und industriellen Defizite der Europäer deutlich gemacht. Die Union müsse ihre Verteidigungsbereitschaft schnell verbessern.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister, sprach von einem "wichtigen Grundstein für einen besser funktionierenden Binnenmarkt für Verteidigungsgüter". In Zeiten zunehmender geopolitischer Spannungen brauche es ein gemeinsames europäisches Vorgehen in industriepolitischen Fragen der Verteidigungspolitik. "Exakt dort setzt die European Defence Industrial Strategy (EDIS) an - aufbauend auf der Analyse unserer verteidigungspolitischen Investitionslücken, den Erfahrungen mit dem Europäischen Verteidigungsfonds sowie dem Ausbau unserer industriellen Kapazitäten zur Unterstützung der Ukraine", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Ziel der Strategie sei es, Ausgaben effizienter und gemeinschaftlicher auszugestalten, die Einsatzbereitschaft der Verteidigungsindustrie zu erhöhen sowie die Versorgungssicherheit mit Verteidigungsgütern sicherzustellen. Wichtig sei jedoch, dass die Nato eingebettet sei./svv/DP/jha