ROUNDUP: Deutschland macht Weg für Eurofighter-Export in Türkei frei

BERLIN (dpa-AFX) - Nach langem Ringen hat die Bundesregierung den Weg für den Export von Eurofighter-Kampfjets in die Türkei frei gemacht. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte in Berlin, "dass das Verteidigungsministerium eine schriftliche Bestätigung an die türkische Regierung übermittelt hat, in der die Genehmigung des Exportes bestätigt wurde". Die türkische Regierung müsse sich nun entscheiden, ob sie die Flugzeuge bestellen wolle, sagte Kornelius.

Türkei will 40 Eurofighter kaufen

Zuvor hatten Großbritannien und die Türkei eine Absichtserklärung über den Export der Kampfjets unterzeichnet. Die Türkei will 40 der in Großbritannien montierten Eurofighter kaufen. Deutschland ist an dem europäischen Gemeinschaftsprojekt beteiligt und muss daher seine Zustimmung erteilen.

Rüstungslieferungen an den Nato-Partner Türkei sind in Deutschland wegen der Menschenrechtslage dort, aber auch wegen des internationalen Agierens der Regierung in Ankara umstritten. Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien 2016 wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den Jahren danach nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich.

Im vergangenen Jahr stiegen sie allerdings noch unter der Ampel-Regierung deutlich an. Bereits Ende September 2024 hatte das Wirtschaftsministerium des Grünen-Politikers Robert Habeck mitgeteilt, dass wieder Torpedos, Lenkflugkörper und Bauteile für U-Boote in größerem Umfang für die Türkei genehmigt wurden./mfi/DP/mis